Samstag, 18. Mai 2024

Staatsfinanzen
EU-Finanzminister beraten erneut über eine Reform der Schuldenregeln

In Brüssel beraten die Finanzminister der EU-Staaten über eine Reform der europäischen Schuldenregeln.

08.12.2023
    Illustration von im Raster aufgereihten 50 Euro Scheinen, die jeweils zusammen gerollt sind
    Die EU-Finanzminister verhandeln über eine Reform der europäischen Schuldenregeln. (Getty Images / Yulia Reznikov)
    Grundlage der Verhandlungen ist ein Vorschlag der EU-Kommission, der statt einheitlicher Vorgaben beim Schuldenabbau individuelle Wege für jedes Land vorsieht. Bundesfinanzminister Lindner hält eine Einigung für möglich. Mit Frankreich gebe es in wesentlichen Fragen jetzt große Übereinstimmung, sagte Lindner. Auch der französische Finanzminister Le Maire deutete eine Annäherung der unterschiedlichen Positionen an. Die bisherigen EU-Schuldenregeln sind seit 2020 ausgesetzt - zunächst wegen der Corona-Pandemie, später wegen der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine. Ab dem kommenden Jahr sollen die Regeln wieder greifen, weswegen eine Reform drängt. Das reguläre Treffen der Finanzminister ist für morgen geplant.
    Diese Nachricht wurde am 08.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.