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Straßburg
Europaparlament stimmt für zweite Amtszeit für von der Leyen - Kanzler Scholz gratuliert

Das Europäische Parlament hat Kommissionspräsidentin von der Leyen im Amt bestätigt.

    Straßburg: Ursula von der Leyen (CDU), amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission hebt beide Hände zu Fäusten geballt in die Luft.
    Das EU-Parlament stimmte einer zweiten Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zu. (Philipp von Ditfurth / dpa / Philipp von Ditfurth)
    Die CDU-Politikerin erhielt bei der geheimen Abstimmung in Straßburg 401 von 707 abgegebenen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. Die Fraktionen von Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen hatten sich zuvor auf die Wiederwahl von der Leyens verständigt. Sie erklärte, das wichtigste Thema für die Europäische Union sei die Verteidigung der Demokratie. Sie kündigte unter anderem Initiativen für eine stärkere Verteidigungsindustrie und mehr Wettbewerbsfähigkeit an.
    Bundeskanzler Scholz gratulierte von der Leyen. Das Ergebnis sei ein klares Zeichen für die Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union. Ähnlich äußerte sich Frankreichs Präsident Macron. Das Wahlergebnis stehe für ein wohlhabenderes und wettbewerbsfähigeres Europa. Auch der ukrainische Präsident Selenskyj beglückwünschte die EU-Kommissionspräsidentin. Italiens Ministerpräsidentin Meloni sagte, obwohl die Abgeordneten ihrer Partei gegen von der Leyen gestimmt hätten, sei die Zusammenarbeit mit der EU-Kommission nicht gefährdet.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.