Archiv

Europawahl
Juncker Spitzenkandidat der Konservativen

Der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker tritt als europäischer Spitzenkandidat für die Konservativen zur Europawahl an. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier aus Frankreich durch.

    Juncker ging beim Nominierungsparteitag der Europäischen Volkspartei in Dublin als klarer Sieger hervor. 382 Delegierte stimmten für Juncker, 245 sprachen sich für den Franzosen aus. Daneben tritt der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister als deutscher Spitzenkandidat für die CDU bei der Wahl am 25. Mai an.
    Juncker war 18 Jahre Premierminister Luxemburgs, bis seine Christlich-Soziale Volkspartei im vergangenen Oktober die Regierungsmehrheit verlor. Von 2005 bis 2013 war er auch Vorsitzender und Krisenmanager der Eurogruppe. "Ich will der Präsident der nächsten Kommission werden", sagte der 59-Jährige selbstbewusst vor seiner Nominierung in Dublin. Juncker sieht Europa "als Haus, in dem es keinen Krieg mehr gibt und in dem man zusammensteht, weil wir immer weniger werden".
    Für die Europawahl Ende Mai stellen die Parteien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten auf. Sie gelten auch als Bewerber um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. In den Reihen der Staats- und Regierungschefs wird ein solcher Automatismus skeptisch gesehen, wonach der Spitzenkandidat der siegreichen Partei auch Nachfolger des EU-Kommissionspräsidenten wird. Laut dem EU-Vertrag von Lissabon muss das Ergebnis der Europawahl bei der Auswahl des Kommissionschefs berücksichtigt werden.
    ++ LIVE ++ Leidenschaftliche Rede von @BarrosoEU! "Unter der Führung der Koservativen sind wir wieder "back on track!" Top Barroso! #EP2014— EVP_DE (@EVP_DE) March 7, 2014
    Für die Sozialisten geht der derzeitige Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz (SPD), ins Rennen. Die Liberalen nominierten den früheren belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt. Die Grünen bestimmten ein Spitzenduo aus der deutschen EU-Abgeordneten Ska Keller und ihrem französischen Kollegen José Bové. Die Linke setzt auf den griechischen Oppositionsführer Alexis Tsipras.