Vom Überschuss, den die Expertenkommission KEF für den Zeitraum von 2017 bis 2020 ermittelt hat, gehen nach Ansicht der Prüfer über 500 Millionen Euro alleine auf die ARD zurück. Dieser Überschuss ergibt sich, wie Christoph Sterz bei @mediasres erläuterte, aus Mehreinnahmen beim Rundfunkbeitrag. Zudem wurde gespart im Programmbereich und bei geplanten, aber nicht erfolgten Investitionen.
Für die KEF steht Wirtschaftlichkeit an erster Stelle
Es sei die Aufgabe der KEF, so Christoph Sterz, im Auftrag der Bundesländer kritisch und auf Effizienz und Sparsamkeit bedacht auf die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Sender zu schauen. Dieses Mal habe das Gremium allerdings eine Menge Wünsche, die sich vor allem auf Personal und Programm beziehen.
Unter anderem möchte die Kommission für die nächste Gebührenperiode von 2021 bis 2024 wissen, wie genau die Personalplanung aussieht und fordert eine stärkere Zusammenabeit der Landesrundfunkanstalten der ARD.
Bis zum nächsten Frühjahr müssen die Sender der KEF melden, wie viel Geld sie für diese Jahre brauchen werden. Die Tatsache, dass die KEF auch die Kosten von Tatort-Krimis im Ersten und den Samstag-Abend-Krimis vom ZDF verglichen haben, sei kein Eingriff in die Programmautonomie der Sender. Das sagte der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger dem Deutschlandfunk am Rande der Vorstellung des KEF-Zwischenberichts:
"Wir vergleichen ganz nüchtern einfach Kosten. Und wenn es da Unterschiede zwischen den Anstalten gibt, geben wir denen einen Hinweis: Müssen denn diese Unterschiede so sein? Wenn sie rational nachvollziehbar begründbar sind, dann sollen sie es uns halt begründen. Häufig sind sie es aber nicht. Das ist unsere Aufgabe. Und da greifen wir nicht ins Programm ein."
Radiosender der ARD verglichen
Die KEF nahm sich auch die "werbestärksten" Hörfunkprogramme vor und stellte fest, dass beispielsweise WDR2 im Jahr 2016 fünfmal so viel gekostet hatte wie der Sender Bremen Vier.
Die ARD wirft der KEF an dieser Stelle vor, dass sie Äpfeln mit Birnen vergleiche und sich journalistische Qualität kaum in Zahlen ausdrücken lasse.
KEF-Chef Fischer-Heidlberger sieht die Sender hier allerdings in einer Bringschuld und fordert von ihnen einheitliche, vergleichbare Daten. Laut Christoph Sterz zieht die KEF jetzt "die Daumenschrauben an": Sollten die Öffentlich-Rechtlichen solche vergleichbaren Daten nicht liefern, werde es demnächst bei den KEF-Ermittlungen Abschläge geben. Als nächstes will die KEF die Kosten für Sport-Übertragungen genauer unter die Lupe nehmen.
Kritik aus den Reihen der ARD
Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks und seit Januar Vorsitzender der ARD, äußerte sich kritisch zu den Ausführungen der Kommission. "Die KEF hat sich zu kümmern, und das ist eine wichtige Aufgabe, dass wir wirtschaftlich vorgehen, dass wir keine Gelder verschwenden. Die Frage allerdings, welche Programme wir machen und wie zum Beispiel ein Tatort auszusehen hat oder eine Popwelle auszusehen hat, ist nicht Aufgabe der KEF, sondern das ist die Aufgabe der Anstalten. Das ist ihre Programmautonomie."
Wilhelm verweist darauf, dass die ARD schon seit Jahren spare. Wenn das noch weitergehe, müsse es massive Programm-Einschnitte geben. Die KEF hingegen glaubt, dass weitere "deutliche Reduzierungen" möglich und notwendig seien.