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Scholz bei Meloni
Freundschaftliche Atmosphäre

Bundeskanzler Scholz hat sich zuversichtlich geäußert, dass Europa eine gemeinsame Antwort in der Asylpolitik findet. Nach einem Treffen mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni in Rom warb Scholz dafür, eine verlässliche Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transit-Staaten herbeizuführen. Meloni schlug vor, sogenannte sichere Herkunftsländer bei der Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen.

09.06.2023
    Das Foto zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz und Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien. Die beiden Politiker posieren für ein Foto. Scholz reicht Meloni die Hand.
    Bundeskanzler Olaf Scholz und Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien. (Michael Kappeler / dpa / Michael Kappeler)
    Gemeinsam riefen sie die anderen 25 EU-Regierungen auf, einer EU-Asyl-Reform zuzustimmen. "Es wird schwierig, wenn wir die Probleme auf die anderen Partner abwälzen", sagte Meloni. "Ich bin absolut überzeugt, dass wir zu einer Lösung kommen werden", fügte sie mit Blick auf die laufenden Beratungen der EU-Innenminister hinzu. Der Kanzler warnte ebenfalls davor, dass die Versuche einer Einigung scheitern würden, wenn man die Probleme der steigenden Flüchtlingszahlen nicht gemeinsam angehe. Er hoffe auf eine Einigung der Innenminister und Innenministerinnen am Donnerstag "oder spätestens bald". Zugleich erneuerte Scholz das Angebot an die Herkunftsländer der Flüchtlinge, Verträge über eine legale Migration nach Deutschland abzuschließen.
    Meloni kündigte an, dass sie zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte nach Tunesien reisen werde. Von dem nordafrikanischen Staat aus starten derzeit viele Boote mit Migranten, die versuchen über das Mittelmeer in die EU zu gelangen.

    Gute Beziehungen betont

    Neben der Migration sprachen beiden Politiker auch über die deutsch-italienischen Beziehungen, die ausgebaut werden sollen. Scholz nannte Italien einen wichtigen Partner und verlässlichen Freund. Es gebe eine gute Zusammenarbeit und Abstimmung in der EU, G7, G20 und der NATO. Der Bundeskanzler äußerte die Hoffnung, dass nicht nur Finnland, sondern auch Schweden auf dem NATO-Gipfel im Juli als Bündnismitglied begrüßt werden kann. Mit Blick auf die Energieversorgung plädierte Meloni für eine engere Kooperation mit afrikanischen Staaten. Scholz verwies auf Pläne, den Ausbau einer Erdgas- und Wasserstoffpipeline zwischen Deutschland und Italien voranzutreiben.

    Wiederaufnahme von Regierungskonsultationen

    Deutschland und Italien wollen ihre Beziehungen zudem weiter ausbauen. Scholz und Meloni vereinbarten, dass im Herbst dieses Jahres zum ersten Mal seit 2016 wieder deutsch-italienische Regierungskonsultationen stattfinden sollen. Dabei handelt es sich um Treffen der Regierungschefs und mehrerer Minister beider Seiten, die es nur mit besonders engen Partnern oder für Deutschland besonders wichtigen Ländern gibt.
    Das letzte Treffen mit Italien fand vor sieben Jahren im norditalienischen Maranello statt. Das nächste ist nun wieder in Deutschland geplant. Dann soll auch ein Aktionsplan zur Vertiefung der Beziehungen beider Länder beschlossen werden, der schon seit Ende 2021 geplant, als Mario Draghi noch Ministerpräsident war. Scholz dankte Meloni für den "herzlichen Empfang" in Rom und betonte, "wie eng und vertrauensvoll die Beziehungen zwischen unseren Ländern sind". Italien sei für Deutschland ein "wichtiger Partner und verlässlicher Freund".
    Diese Nachricht wurde am 09.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.