Regierungsbildung
Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler

Der CDU-Vorsitzende Merz ist im zweiten Anlauf vom Parlament zum neuen Bundeskanzler gewählt worden.

    Olaf Scholz gratuliert seinem Nachfolger Friedrich Merz zu dessen Wahl zum Bundeskanzler
    Friedrich Merz ist im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. (dpa-news/AP/Markus Schreiber)
    Merz erhielt in geheimer Wahl die Stimmen von 325 Abgeordneten. 289 Parlamentarier votierten gegen ihn. Es gab eine Enthaltung. Union und SPD haben zusammen 328 Mandate. Bundespräsident Steinmeier empfing ihn anschließend auf Schloss Bellevue, um Merz die Ernennungsurkunde zu überreichen. Merz fuhr dann wieder zurück in den Bundestag, um dort seinen Amtseid abzulegen. Auch die Vereidigung der 17 Bundesministerinnen und Bundesminister soll noch heute stattfinden. 
    Am Vormittag hatte Merz im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mehrheit verfehlt - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Der zweite Wahlgang am selben Tag war nur mit einer Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags möglich. Notwendig dafür war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Auch die AfD unterstützte den Antrag für einen zweiten Wahlgang.
    Diese Nachricht wurde am 06.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.