Samstag, 28. Mai 2022

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Funktion und Mandat
Mehr Macht für den Bundespräsidenten?

Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik wurde der Einfluss des Bundespräsidenten massiv eingeschränkt. Vielleicht zu sehr? Darüber diskutierten der Politologe Karl-Rudolf Korte, der Journalist Lutz Hachmeister und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue.

Moderation: Gudula Geuther | 19.06.2019

Schloss Bellevue - der Amtssitz des Bundespräsidenten
Schloss Bellevue ist seit 1994 der erste Amtssitz des Bundespräsidenten (pa / dpa / Rolf Kremming)
Haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes die Bedeutung des Staatsoberhauptes unterschätzt? Braucht es ein anderes Regelwerk für schwierige Zeiten? Oder reicht der Gestaltungsspielraum des Amtsinhabers?
Karl-Rudolf Korte: "Macht kann man auch über Kommunikation ausüben. Die Rede des Präsidenten ist ein zentrales Machtinstrument, das er nutzen kann. Er kann damit etwas mitteilen. Aber er kann auch gestalten."
Lutz Hachmeister: "Was nicht reicht, ist dieser Mythos des Wirkens über Reden. Die bloße Beschränkung auf Rhetorik, die nutzt sich ab. Man kann auch nur einmal eine Ruckrede halten."
Stefan Raue: "Eine größere Bedeutung des Bundespräsidenten wäre vielleicht ein guter Weg, auch diejenigen wieder für die Demokratie zu gewinnen, denen die Parteiendemokratie zu umständlich erscheint."
Von links nach rechts: Karl-Rudolf Korte, Lutz Hachmeister, Gudula Geuther und Stefan Raue
Von links nach rechts: Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, Kommunikationswissenschaftler Lutz Hachmeister, Hauptstadtkorrespondentin Gudula Geuther und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue (Selma Nayin / Deutschlandradio )

Eine Aufzeichnung ist am 19. Juni 2019 um 19.15 Uhr in der Sendung "Zur Diskussion" im Deutschlandfunk zu hören. Anschließend ist die Sendung auf dlf.de/zur-diskussion und in der Dlf Audiothek (App für iOS und Android) zum Nachhören verfügbar.