Samstag, 28. Mai 2022

Sachsen
Walter-Borjans (SPD) nennt Corona-Protest vor Köppings Wohnhaus "faschistoid"

In mehreren Städten in Sachsen haben gestern Abend erneut Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. In Grimma zogen 30 Menschen vor das Haus von Gesundheitsministerin Köpping. Der scheidende SPD-Co-Vorsitzende Walter-Borjans sagte im Dlf, er scheue sich nicht, den Protest "faschistoid" zu nennen.

04.12.2021

Der SPD-Co-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans vor einer roten Wand mit dem Logo der SPD
Der SPD-Co-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (dpa/Michael Kappeler)
Weiter verlangte Walter-Borjans, alle vernünftigen Bürger müssten klar Stellung dagegen beziehen. In einem in sozialen Medien verbreiteten Video ist zu sehen, wie die Menschen mit brennenden Fackeln, Trillerpfeifen und Trommeln vor Köppings Haus stehen und Parolen skandieren.
Zur Corona-Lage - Interview Norbert Walter-Borjans, SPD, Co-Parteichef
Die sächsische Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) während einer Pressekonferenz zur Corona-Pandemie. Sie steht vor einem Redepult.
Die sächsische Gesundheits- und Sozialministerin Petra Köpping (SPD) während einer Pressekonferenz zur Corona-Pandemie (imago/jmfoto)
Die Polizei bestätigte den Vorfall vor Köppings Wohnhaus heute früh. Demnach hatten sich 30 Personen an der Versammlung beteiligt und beim Eintreffen der Polizei versucht zu flüchten. 15 Autos wurden den Angaben zufolge angehalten und von 25 Menschen die Identitäten festgestellt.

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Die sächsische Justizministerin Meier verurteilte die Tat. Die Grünen-Politikerin schrieb auf Twitter, es sei ein absoluter Tabubruch.

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Vor knapp einem Jahr hatten sich Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen bereits vor dem Wohnhaus von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) in Großschönau postiert. Auch damals griff die Polizei ein.
Die SPD-Vorsitzende Esken sicherte Köpping Solidarität zu. Wörtlich schrieb Esken: "Auch wenn die paar Hansel da versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten. Die Vernunftbegabten und Verantwortungsbereiten sind die große Mehrheit."

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Weitere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Sachsen fanden laut Polizei in Freiberg und Leipzig statt, in den Landkreisen Görlitz und Bautzen waren Proteste angemeldet worden. In den vergangenen Wochen hatte die sächsische Polizei ähnliche Versammlung nicht unterbunden, obwohl sie gegen die Corona-Schutzverordnung des Freistaates verstießen. In den sozialen Medien wurde deshalb tausendfach der Rücktritt von Innenminister Wöller (CDU) gefordert.
Sachsen verzeichnet weiterhin die höchste Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen. Laut Robert Koch-Institut liegt sie aktuell bei 1235,1.
Der Journalist und Kenner der sogenannten Querdenker-Szene, Alexander Roth, sagte im Deutschlandfunk, dass sich die Bewegung zunehmend radikalisiere. In den Kanälen im Messenger-Dienst Telegram würden häufiger direkte Aufrufe zur Gewalt geteilt. Zudem gebe es nach seiner Wahrnehmung mehr Anschläge auf Impfzentren und gegen Journalisten.
Die Impfung als Todesspritze
Roth erläuterte, Querdenker seien der Überzeugung, dass eine Impfung gegen Corona auf lange oder kurze Sicht zum Tod führe. Einige dächten deshalb an Auswanderung.