Mittwoch, 22. Mai 2024

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ARD-Reform
Grünen-Politiker Hoogvliet will Bürgerbeteiligung

In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich der Grünenpolitiker Hoogvliet für eine Bürgerbeteiligung ausgesprochen.

02.03.2023
    Blick auf das ARD-Logo am BR-Gebäude in München am 06.10.2022
    Ein Zukunftsrat soll Ideen entwickeln, wie die öffentlich-rechtlichen Sender in Zukunft aufgestellt sein sollen. (Imago/Michael Gstettenbauer)
    Der Staatssekretär für Medienpolitik in Baden-Württemberg sagte im Deutschlandfunk, die Ergebnisse des sogenannten Zukunftsrates müssten auch in der breiten Gesellschaft diskutiert werden.
    Hoogvliet kann sich vorstellen, dafür mit "Zufallsbürgern" zu arbeiten, aus unterschiedlichen Schichten und Gruppen der Gesellschaft. Darüber erreiche man auch Menschen, die sich sonst nicht unbedingt einbringen und gewährleiste unterschiedliche Meinungen, so Hoogvliet. Allerdings sollte dieses Verfahren erst zum Einsatz kommen, wenn der Zukunftsrat seine Ideen vorgestellt hat. Eine direkte Beteiligung von Bürgern in dem Expertengremium lehnt Hoogvliet ab.
    Ein solches "Schöffen-System" kann sich Hoogvliet auch für künftige Rundfunkratsbesetzungen vorstellen. Er sagte, das System der Rundfunkräte mit Vertretern verschiedener Interessengruppen sei aus der Zeit gefallen. Eine Aktualisierung sei nötig. Dies umzusetzen sei allerdings sehr schwierig, weil die Interessenvertreter ihre Plätze kaum freiwillig räumen würden.
    Die Bundesländer hatten im Januar angekündigt, dass sie einen Rat einsetzen wollen, der Empfehlungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeiten soll. Erste Experten sind dafür benannt worden. Die Besetzung ist aber noch nicht öffentlich bekannt.
    Diese Nachricht wurde am 02.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.