Mittwoch, 06. Juli 2022

Hetze im Internet
EU fordert Löschung von Hasskommentaren

Facebook, Twitter oder Youtube - geht es nach der EU, dann müssen soziale Netzwerke Hassbotschaften löschen. Justizkommissarin Vera Jourova sagte in Luxemburg: "Hasskommentare sind einfach nicht akzeptabel.“ Sie berät mit den Justizministern der EU-Staaten, was sie gemeinsam dagegen unternehmen können.

09.10.2015

Auf einem Bildschirm ist "Hashtag Hass" zu lesen
Die EU-Justizminister beraten, wie sie gegen Hassbotschaften im Internet vorgehen können (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
Bundesjustizminister Heiko Maas informierte seine Kollegen dabei heute über die deutschen Pläne. Er hatte im September mit der deutschen Internetwirtschaft vereinbart, unabhängige Meldestellen zu schaffen. Die sollen Hinweise auf Hassbotschaften von Nutzern aufnehmen und dann an die Unternehmen weiterleiten, damit die Einträge gelöscht werden. Solche Stellen werden schon im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz genutzt.
Niemand könne verstehen, "warum Facebook freizügige Fotos innerhalb von 24 Stunden löschen kann, aber keinen Aufruf zum Mord", sagte Maas.
Justiz-Kommissarin Jourova unterstützt die deutschen Pläne. Ihr Argument: "Aus Hassworten können schnell Hasstaten werden". Es gebe Hinweise darauf, dass Hass und IntolJustiz-Kommissarin Jourova unterstützt die deutschen Pläneeranz in Europa zunähmen und dass dieser Hass seine Wurzeln in den sozialen Netzwerken habe. Jourova warnte allerdings, es sei schwierig, Hetze vom Recht auf Meinungsfreiheit abzugrenzen.
(at/mb)