Angekündigte US-Sanktionen
Internationaler Strafgerichtshof bekommt breite Unterstützung

Der Internationale Strafgerichtshof erfährt nach den angekündigten US-Sanktionen breite Unterstützung.

    Brüssel: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Präsident des Europäischen Rates, Costa, gehen durch den Presseraum.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Costa (Omar Havana / AP / dpa / Omar Havana)
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Costa erklärten gemeinsam auf X, die Europäische Union stehe fest hinter dem Gerichthof und seiner Präsidentin Akane. Das Gericht trage dazu bei, den Opfern einiger der schrecklichsten Verbrechen der Welt Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Bundesjustizministerin Hubig bezeichnete die US-Strafmaßnahmen als einen Frontalangriff auf das Völkerstrafrecht. Das japanische Außenministerium sprach von einem bedauerlichen Schritt. Kritik kam auch von der französischen Regierung.
    US-Außenminister Rubio hatte gestern Sanktionen unter anderem gegen die japanische Gerichtspräsidentin Akane angekündigt. Die Trump-Regierung wirft dem Strafgerichtshof vor, Ermittlungen gegen Personen wie etwa Israels Premier Netanjahu zu führen, obwohl deren Staaten die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennen. - Die USA sind ebenso wie ‌China, Russland, Israel oder die Türkei nicht Mitglied des in Den Haag ansässigen Gerichtshofs, der weltweit von 125 Staaten unterstützt wird.
    Diese Nachricht wurde am 19.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.