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Gemeinsame Initiative für Zwei-Staaten-Lösung
Irland, Spanien und Norwegen wollen Palästinenserstaat anerkennen - Israel zieht Botschafter zurück

Die EU-Staaten Irland und Spanien sowie Norwegen haben die Anerkennung eines Palästinenserstaats zum 28. Mai beschlossen.

    Die Flagge von Palästina weht im Wind.
    Die Flagge von Palästina (Monika Skolimowska / dpa / Monika Skolimowska)
    Das erklärten die Regierungschefs der drei Länder übereinstimmend bei separaten Auftritten. Norwegens Ministerpräsident Gahr Støre sagte in Oslo, dadurch solle einer Zwei-Staaten-Lösung neuer Auftrieb verliehen werden. Irlands Regierungschef Harris führte in Dublin aus, dies sei der einzige Ausweg aus der seit Generationen vorherrschenden Gewalt. In Madrid betonte Spaniens Ministerpräsident Sanchez, die israelische Regierung von Premier Netanjahu bringe die Zwei-Staaten-Lösung in Gefahr.
    Israels Außenminister Katz ordnete den Rückruf der Botschafter aus Oslo und Dublin an. Zugleich wird der Schritt für Spanien erwogen. Israel werde nicht schweigen, wenn seine Souveränität untergaben und die Sicherheit gefährdet werde, erklärte Katz. - Innerhalb der EU erkennen bislang vor allem mittel- und osteuropäische Länder den Palästinenserstaat an. Deutschland erklärte in der Vergangenheit, man würde einen solchen Schritt erst nach einer Anerkennung durch Israel erwägen. Mitte Mai hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Palästinensergebiete mit zusätzlichen Rechten innerhalb der UNO ausgestattet.
    Diese Nachricht wurde am 22.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.