Samstag, 28. Mai 2022

Kinderporno-Affäre
Was will Edathy?

Hat Michael Hartmann seinen Parteifreund Sebastian Edathy vor möglichen Kinderporno-Ermittlungen gewarnt? Der Mainzer SPD-Bundestagabgeordnete weist diese Behauptung Edathys zurück. Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu seinem Fall fragen sich nach den Motiven für dessen Aussage.

14.12.2014

Sebastian Edathy
Sebastian Edathy (Hannibal Hanschke, dpa)
Edathy habe ihn am Rande des Leipziger SPD-Parteitags im November 2013 auf die Angelegenheit angesprochen, erklärte Hartmann am Sonntag in Mainz. In dem Gespräch habe er aber nicht auf angebliche Informationen von Ex-BKA-Präsident Jörg Ziercke zurückgegriffen. Hartmann verwies auf Edathys bisherige Darstellung, er habe aus den Medien über die Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinderpornoring erfahren.
Edathy hatte gegenüber dem Magazin "Stern" behauptet, Hartmann habe ihn am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert. Hartmann habe seine Informationen von Ziercke erhalten, erklärte Edathy. Auch der ehemalige BKA-Präsident widersprach nun dieser Aussage.
Aus der SPD-Fraktion hieß es, es handele sich bei Edathys jetzigen Vorwürfen um eine "Schmutzkampagne". Damit wolle er nur von seinem bevorstehenden Prozess ablenken.
Am Donnerstag tagt der Untersuchungsausschuss
Warum sich Edathy im "Stern" so geäußert hat, darüber spekuliert der Linkenpolitiker Frank Tempel im Bericht von Rebecca Lüer. Edathy reagiere seit geraumer Zeit wie ein "bockiger Junge", der die Haltung zeige, nichts falsch gemacht zu haben. Der Obmann der Linken im Edathy-Untersuchungsausschuss, Frank Tempel, rief Edathy auf, auch im Untersuchungsausschuss zur Klärung der Angelegenheit beizutragen.
Die Grünen-Obfrau, Irene Mihalic, sagte in der Berliner "taz" (Montagsausgabe), sie zweifle nicht an Edathys Glaubwürdigkeit. Im Untersuchungsausschuss werde Edathy bei seiner Aussage am kommenden Donnerstag unter Wahrheitspflicht stehen. Falschaussagen vor einem Untersuchungsausschuss seien aber strafbar. "Würde er das riskieren, sich dadurch strafbar zu machen?", fragte Mihalic. "Die erhobenen Vorwürfe sind sehr ernst und bedürfen der lückenlosen Aufklärung", erklärte der Unions-Obmann, Armin Schuster (CDU).
Edathy hatte sein Bundestagsmandat im Februar niedergelegt und ist inzwischen wegen des Verdachts auf den Besitz kinderpornografischen Materials angeklagt.
(bor/nza)