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Kostenexplosion bei Stuttgart 21

Der geplante Stuttgarter Tiefbahnhof wird immer teurer. Inzwischen rechnet der Vorstand der Bahn mit Baukosten von 5,6 Milliarden Euro. Mit einer Entscheidung über die Zukunft des Projekts will sich der Aufsichtsrat aber Zeit lassen.

Von Andre Zantow | 12.12.2012
    "Unsere Verspätung bitten wir zu entschuldigen. Der Aufsichtsrat hat sich nicht so an die Zeitvorgaben gehalten, wie wir das vorgesehen hatten."

    Es gab offenbar viel Gesprächsbedarf über den neuen Finanzrahmen von Stuttgart 21. Überbringer der schlechten Nachricht war Volker Kefer. Er ist der Vorstand für Infrastruktur und Technik bei der Deutschen Bahn und musste erklären warum der geplante Tiefbahnhof nun bis zu 5,6 Milliarden Euro kosten soll. Der ursprüngliche Kostendeckel von 4,5 Milliarden - erstmals genannt 2009 - war lediglich eine Entwurfsplanung, die sich im vergangenen Jahr als zu optimistisch erwies.

    "Im Bereich der Volksabstimmung, zu dem damaligen Zeitpunkt, sie werden sich unter Umständen daran erinnern, hatten wir erste Indikationen, dass an der ein oder anderen Stelle in dem Vergabeverfahren die Budgetwerte nicht gehalten werden konnten."

    Volker Kefer will nicht ausschließen, dass die Bahn Management-Fehler begangen hat. Mitverantwortlich für die Mehrkosten sei aber auch der Bürgerprotest, der in das aufwändige Schlichtungsverfahren rund um Stuttgart 21 mündete.

    "Also wir haben insgesamt, zusammengerechnet aus Filder-Dialog und Schlichtung zum heutigen Zeitpunkt rund 300 Millionen, die wir als Zusatzleistung betrachten "

    Diese 300 Millionen will die Bahn vom Land Baden-Württemberg erstattet haben, oder sie baut den Tiefbahnhof ohne die Zusatzleistungen. Diesen Betrag führt die Bahn als externe Risiken auf, die mehrere hundert Millionen Euro betragen können.
    Fest stehen die 1,1 Milliarden Euro Mehrkosten. Sie will die Bahn allein tragen - und zwar aus Eigenmitteln. Deswegen könne der Schuldenabbau der Bahn zwar langsamer voran, aber die Finanzierung für den Tiefbahnhof stehe.

    "Wir wollen hier Sorge dafür tragen, dass das Projekt ordungsgemäß weitergeführt werden kann. Und das gelingt nur, wenn tatsächlich von vornherein klar ist, wer die Finanzierung solcher Zusatzkosten übernimmt. Wenn wir das strittig gestellt hätten. hätten wir erwarten müssen über eine längere Zeit, unter Umständen auch gerichtlich zu streiten. Und das möchten wir vermeiden, weil das zum Nachteil des Projektes ist."

    Hauptargumente für Volker Kefer, um den Bahn-Aufsichtsrat zu überzeugen, sind: Die Bahn soll vertragskonform handeln und die Ausstiegskosten wären zu hoch. Die beziffert er auf zwei Milliarden Euro.

    "Wir haben zusammen gerechnet was bisher an Leistungen aufgelaufen ist. Wir haben dazu gerechnet was wir an Verträgen gebunden haben. Was der Ausstieg kosten würde. Wir haben die Rückabwicklung der Grundstücksgeschäfte miteinbezogen. Das ist also eine Zusammenfassung der gesamten direkten Kosten."

    Der Aufsichtsrat der Deutschen hat den Bericht des Technik-Vorstands heute zur Kenntnis genommen, wie es heißt. Er wird nun zeitnah beraten und eine Entscheidung fällen, ob Stuttgart 21 mit Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro gebaut wird. Das Projekt werde nicht mehr die erwartete Rendite abwerfen, sagte Volker Kefer - aber es sei mit Gesamtkosten von 5,6 Milliarden Euro noch kein Verlustgeschäft.