Samstag, 08. Oktober 2022

Krieg in der Ukraine
OSZE befürchtet neue Gewalt

In der umkämpften Ostukraine droht nach Einschätzung oder OSZE eine Verschlechterung der Lage. An der Front seien schwere Waffen gesichtet worden – zu deren Abzug sich die Kriegsparteien im Minsker Abkommen eigentlich verpflichtet hatten. Neue Verstimmungen drohen auch zwischen Moskau und Berlin: Die Bundeswehr wird an zwei Manövern in der Ukraine teilnehmen.

05.07.2015

    Ein Mitglied der OSZE-Mission nahe dem Dorf Schirokine, in derostukrainischen Donetzk-Region
    Ein Mitglied der OSZE-Mission nahe dem Dorf Schirokine, in derostukrainischen Donetzk-Region (AFP / ANATOLII STEPANOV)
    Entlang der Front hätten Beobachter schweres Kriegsgerät wie Panzer und Haubitzen gesehen, zu deren Abzug sich die Konfliktparteien im Abkommen von Minsk im Februar verpflichtet hätten, sagte der Vize-Missionschef der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, in Mariupol. In der vergangenen Woche habe sich die Lage deutlich verschlechtert. Der Schweizer Diplomat rief die Armee und die prorussischen Separatisten auf, diese Waffen sofort abzuziehen.
    Scharf kritisierte der Vizechef auch eine zunehmende Zahl von Kontrollstellen auf beiden Seiten. An manchen Posten stauten sich Dutzende Autos. Dadurch entstünden mögliche Angriffsziele und Zivilisten würden einem unnötigen Risiko ausgesetzt.
    Im Konfliktgebiet geht das Sterben weiter. Die Regierungseinheiten beklagten mindestens fünf Tote und zehn Verletzte innerhalb von 24 Stunden. Die Soldaten seien durch eine Mine in der Siedlung Donezky ums Leben gekommen, sagte der Sprecher des Präsidialamts, Alexander Motusjanik, am Sonntag in Kiew. Bei Verstößen gegen die Waffenruhe seien im Luhansker Gebiet mindestens zwei Zivilisten verletzt worden. Die Aufständischen warfen ihrerseits dem Militär vor, gegen die Feuerpause zu verstoßen.
    Bundeswehr beteiligt sich an zwei Militärmanövern in der Ukraine
    Die Bundeswehr wird sich in der Ukraine in diesem Sommer erneut an zwei Manövern beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit "Einzelpersonal" an der Landstreitkräfte-Übung "Rapid Trident" und am Marinemanöver "Sea Breeze" teilzunehmen. Das erklärte das Auswärtige Amt auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. An den Manövern nahm die Bundeswehr trotz des Krieges in der Ostukraine bereits im vergangenen Jahr teil. Russland protestierte damals gegen die Übungen.
    (tön/kg)