Dienstag, 09. August 2022

Kurswechsel
Kuba und USA wollen Neustart

Es ist ein historischer Schritt: Die USA und Kuba wollen ihre diplomatischen Beziehungen zueinander normalisieren. Zum ersten Mal seit mehr als einem halben Jahrhundert telefonierten außerdem die Regierungschefs beider Länder wieder miteinander.

17.12.2014

    US-Präsident bei einer Ansprache im Weißen Haus am 17.12.2014
    Die USA und Kuba wollen ihre diplomatischen Beziehungen normalisieren. (afp / Doug Mills)
    Das 45-minütige Telefonat hatten US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro bereits gestern geführt und sich darin auf eine Annäherung beider Staaten verständigt. Heute hielten beide dann gleichzeitig Reden, um den historischen Schritt öffentlich zu machen.
    "Isolation hat nicht funktioniert. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz", erklärte Obama in seiner Stellungnahme. Er wolle ein neues Kapitel in der Geschichte beider Länder aufschlagen. Nach Angaben des Weißen Hauses ist unter anderem geplant, eine Botschaft in Havanna zu eröffnen. Dies solle "in den kommenden Monaten" geschehen. Auch die US-Sanktionen gegen das sozialistische Land sollen gelockert werden. Dazu gehören Handels- und Reisebeschränkungen.
    "Es ist nicht leicht"
    Kubas Staatschef Castro erklärte ebenfalls, man habe die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen beschlossen - "dies bedeutet aber nicht, dass das Entscheidende geklärt ist: die wirtschaftliche Blockade". Auch Obama gestand auf Spanisch ein - "No es facil" - "Es ist nicht leicht".
    Obama kann die Strafmaßnahmen gegen Kuba alleine nicht komplett aufheben. Das kann nur der US-Kongress. Da eine solche Entscheidung dort aber nicht absehbar sei, habe Obama entschieden, alleine zu handeln, soweit ihm dies möglich sei, sagte ein Regierungssprecher.
    Castro betonte, dass es zwischen beiden Ländern auch in anderen Punkten unterschiedliche Ansichten gebe, wie etwa beim Thema Menschenrechte oder in der Außenpolitik - jedoch müssten sie lernen, damit zu leben und zivilisiert umzugehen.
    Mehrere kubanische Frauen sitzen vor dem Fernseher, in dem Staatspräsident Raúl Castro bei einer Ansprache zu sehen ist.
    Viele Kubaner verfolgten die Rede ihres Staatspräsidenten im Fernsehen. (afp / Yamil Lage)
    Teil der neuen Vereinbarungen zwischen den USA und Kuba ist auch der Austausch von Gefangenen. Die kubanischen Behörden ließen den US-Amerikaner Alan Gross frei, der seit 2009 festgehalten wurde und eine langjährige Haftstrafe wegen angeblicher Spionage verbüßte. Im Gegenzug ließ die US-Regierung drei kubanische Agenten frei.
    Papst als Vermittler
    Eine besondere Vermittlerrolle kam offenbar Papst Franziskus zu. Der Vatikan bestätigte, dass das Oberhaupt der katholischen Kirche sowohl an Obama als auch Castro geschrieben habe, um "humanitäre Fragen von gemeinsamem Interesse" zu lösen. Franziskus begrüßte die neuen Entwicklungen daher auch ausdrücklich. Obama würdigte wiederum den Papst in seiner Ansprache wegen seiner Vermittlungsbemühungen.
    Die USA hatten im Januar 1961 die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abgebrochen und im Folgejahr Sanktionen gegen den Staat verhängt. Hintergrund war die Revolution auf Kuba und die Verstaatlichung von Unternehmen - worunter auch US-Firmen waren.
    (pr/ach)