Demnach soll der Zuschuss von Bund und Ländern bei je 1,5 Milliarden Euro pro Jahr gedeckelt werden. Etwaige Kostensteigerungen müssten dann mit regelmäßigen Preiserhöhungen aufgefangen werden, hieß es weiter.
Städtetag warnt vor Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr
Der Deutsche Städtetag warnte vor dem Hintergrund des Ministertreffens vor massiven Einschränkungen im Nahverkehr. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass einige Städte schon bald aus Finanznot ihre Fahrpläne ausdünnen müssten, sagte Städtetagspräsident Lewe der "Rheinischen Post".
Die Finanznot im öffentlichen Verkehr ist das zentrale Thema der Verkehrsministerkonferenz, zu der Nordrhein-Westfalens Ressortchef Krischer eingeladen hat. Im Deutschlandfunk hatte der Grünen-Politiker den von Bundesverkehrsminister Wissing vorgeschlagenen kapitalgedeckten Infrastrukturfonds als denkbaren Weg bezeichnet. Privates Kapital sei dabei neben Einnahmen aus der LKW-Maut und Steuermitteln eine Option. Um bei Bussen und Bahnen allein den Bestand von heute zu erhalten, seien bis zum Jahr 2030 rund 40 Milliarden Euro zusätzlich erforderlich, betonte Krischer.
Das ganze Interview mit dem nordrhein-westfälischen Verkehrsminister können Sie hier nachlesen.
Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.