Dienstag, 21. Mai 2024

Bundestag
Louisa Specht-Riemenschneider wird neue Datenschutzbeauftragte

Der Bundestag hat die Bonner Zivilrechtsprofessorin Specht-Riemenschneider zur neuen Datenschutzbeauftragten gewählt.

16.05.2024
    Louisa Specht-Riemenschneider im Porträt.
    Der Bundestag hat die Bonner Juristin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt. (Carsten Koall / dpa / Carsten Koall)
    Die 39-Jährige erhielt eine deutliche Mehrheit von 476 Stimmen. Specht-Riemenschneider wird damit die bisher jüngste Amtsinhaberin und die zweite Frau auf dem 1978 geschaffenen Posten. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
    Die Expertin für Urheber- und Datenrecht löst den SPD-Politiker Kelber ab. Dessen Amtszeit war zum Jahreswechsel ausgelaufen. Die Bundesregierung schlug ihn nicht erneut vor und einigte sich nach monatelanger Unklarheit schließlich auf die parteilose Juristin. FDP und Grüne hatten das Vorschlagsrecht für die Personalie.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.