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Europäische Union
Medienfreiheitsgesetz tritt in Kraft

Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ist in Kraft getreten.

    Jourova spricht vor einer blauen Wabd mit dem weißen Logo des Europaparlaments und der weißen Schrift "europarl.eu".
    Journalisten spielen eine wesentliche Rolle für die Demokratie, meint EU-Kommissarin Vera Jourova. (IMAGO / Panama Pictures / Christoph Hardt)
    Das Regelwerk soll Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sichern. Redaktionen sollen vor politischer Einflussnahme und Journalisten vor Überwachung geschützt werden. Die zuständige EU-Kommissarin Jourova sagte, die EU erkenne an, dass Journalisten eine wesentliche Rolle für die Demokratie spielten. Die Regierungen sollten die neuen Vorschriften so bald wie möglich umsetzen.
    Diese Nachricht wurde am 07.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.