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"Transnationale Repression"
Menschenrechtler fordern mehr Schutz vor ausländischen Geheimdiensten

Menschenrechts-Organisationen fordern ein größeres Bewusstsein für das Problem der Bedrohung von Menschen in Deutschland durch ausländische Geheimdienste.

    Eine Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.
    Menschen mit ausländischen Wurzeln, die in Deutschland leben, werden häufig von Geheimdiensten unter Druck gesetzt, in ihre Heimat zurückzukehren. (Archivbild) (dpa-Bildfunk / Patrick Pleul)
    Elf nichtstaatliche Organisationen haben dazu heute in Berlin eine "Koalition gegen Transnationale Repression in Deutschland" gegründet. Das Phänomen sei nicht nur eine Bedrohung für Einzelpersonen, sondern auch eine Herausforderung für Demokratie und Rechtstaatlichkeit, erklärte ein Sprecher des Bündnisses.
    Unter anderem Geheimdienste aus Ägypten, Aserbaidschan, Belarus, China und Vietnam setzen regelmäßig in Deutschland lebende Menschen mit familiären Verbindungen in diese Länder unter Druck, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
    Im Deutschlandfunk forderte der CDU-Sicherheitspolitiker Kiesewetter die Innenministerkonferenz auf, sich mit dem Thema zu befassen.
    Diese Nachricht wurde am 12.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.