Freitag, 19. August 2022

Myanmar
Suu Kyi hält die Fäden in der Hand - auch ohne Präsidentschaft

Die Partei von Aung San Suu Kyi hat in Myanmar ihre zwei Präsidentschaftskandidaten bekanntgegeben. Die Nobelpreisträgerin selbst kann aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht kandidieren. Trotzdem will sie in der neuen Regierung die Fäden in der Hand halten.

10.03.2016

    Aung San Suu Kyi will in Myanmar die Macht ausüben
    Aung San Suu Kyi will in Myanmar die Macht ausüben (dpa / picture-alliance / Hein Htet)
    Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nominierte Htin Kyaw, Direktor einer Wohltätigkeitsorganisation, und Henry Van Thio, einen Abgeordneten der ethnischen Minderheit der Chin. Htin Kyaw ist ein alter Weggefährte Suu Kyis und hat wie sie im britischen Oxford studiert. Ein weiterer Kandidat wird von den Militärabgeordneten nominiert, die in beiden Häusern des Parlaments je 25 Prozent der Sitze haben.
    Verfassung verhindert Suu Kyi als Präsidentin
    Die Abgeordneten stimmen voraussichtlich kommende Woche ab, wer von den drei Kandidaten Präsident werden wird. Das Amt ist Suu Kyis Partei sicher, weil sie die absolute Mehrheit in beiden Häusern hat. Die beiden anderen Kandidaten werden Vizepräsidenten. Suu Kyi selbst kann laut Verfassung nicht kandidieren, will aber die Regierungsgeschäfte führen.
    Suu Kyi, die ihre Partei im November 2015 bei den ersten freien Parlamentswahlen nach 50 Jahren Militärherrschaft zu einem überwältigenden Sieg führte, kann nicht Präsidentin werden, weil die Verfassung jeden Menschen von einem Regierungsamt ausschließt, der einen ausländischen Ehepartner oder ausländische Kinder hat. Suu Kyis verstorbener Mann war Brite, auch ihre beiden Söhne haben die britische Staatsbürgerschaft.
    Suu Kyi will trotzdem "alle Entscheidungen treffen"
    "Kein Problem", sagte Suu Kyi nach dem Wahlsieg im November und machte klar, dass sie diejenige sein wird, die die Fäden in der neuen Regierung in der Hand hält. "Nun, ich werde alle Entscheidungen treffen, so einfach ist das", sagte Suu Kyis in einem BBC-Interview. So, wie Suu Kyi das Anforderungsprofil für den neuen Präsidenten beschrieben hat, wird dessen Loyalität zu ihr eine Hauptanforderung sein.
    Die verfassungsrechtlichen Anforderungen seien rein technisch und könnten sie nicht daran hindern, alle Entscheidungen zu treffen, die der Führer der siegreichen Partei treffe. "Dem Präsidenten wird genau gesagt, was er tun kann", sagte sie dem Sender NewsAsia.
    (nch/kis)