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Nahost-Konflikt
Steinmeier fordert Israel zu neuen Verhandlungen auf

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier besucht Israel und die Palästinensergebiete. In Jerusalem traf er Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dabei forderte er neue Verhandlungen mit den Palästinensern über einen eigenen palästinensischen Staat.

31.05.2015
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) trifft in Jerusalem den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu
    Der SPD-Politiker sagte nach einem Treffen in Jerusalem, nach den Wahlen in Israel müsse jetzt nach Möglichkeiten gesucht werden, den Friedensprozess wieder mit Leben zu füllen. Zugleich warnte er vor einem neuen Gaza-Krieg. "Ich glaube, dass eine erneut militärische Eskalation für beide Seiten die schlechteste Entwicklung wäre."
    Netanjahu zeigte sich grundsätzlich zu einer Zwei-Staaten-Lösung - mit einem Palästinenserstaat neben Israel - bereit. Allerdings seien die Bedingungen dafür heute nicht erfüllt. Zugleich warnte er die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland vor einem Atomabkommen mit dem Iran. "Das Überleben Israels ist nicht verhandelbar", sagte Netanjahu. Israel werde dem Iran nicht erlauben, in den Besitz einer Atombombe zu kommen.
    Ehrendoktorwürde für Steinmeier
    Auf der zweitägigen Reise will sich Steinmeier auch über den Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Gazastreifens informieren. Die israelischen Streitkräfte hatten das Küstengebiet im Juli und August vergangenen Jahres angegriffen, um den Raketenbeschuss durch palästinensische Extremisten zu stoppen. Der UNO zufolge wurden während des Konflikts etwa 2.200 Palästinenser getötet, die meisten Opfer waren Zivilisten. Auf israelischer Seite starben 73 Menschen, darunter 67 Soldaten. Außerdem wird dem SPD-Politiker die Ehrendoktorwürde der Jerusalemer Hebrew University verliehen.