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Olympia und KorruptionErmittlungen gegen Rios Ex-Bürgermeister Paes

Im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen von Rio de Janeiro im vergangenen Jahr werden Ermittlungen gegen den früheren Bürgermeister der Stadt eröffnet. Eduardo Paes soll vom größten Bauunternehmen Brasiliens umgerechnet knapp fünf Millionen Euro erhalten haben, um den Zugang zu Milliarden-Aufträgen zu erleichtern.

Von Carsten Upadek | 12.04.2017

Rios Bürgermeister Eduardo Paes
Rios Bürgermeister Eduardo Paes (picture alliance / dpa)
Eduardo Paes steht auf einer Liste, die es in sich hat. Gegen 76 Spitzenpolitiker werden Ermittlungsverfahren eröffnet, weil sie in einen Milliarden-Korruptions-Skandal namens "Lava Jato" verwickelt sein sollen.
Das bestätigte Brasiliens Oberster Gerichtshof am späten gestrigen Abend kurz nachdem die Zeitung "O Estado de S. Paulo" online aus den richterlichen Anordnungen zitiert hatte.
Auf der Liste des verantwortlichen obersten Richters Fachin stehen acht aktive Minister der brasilianischen Bundesregierung, zwei Gouverneure, 24 Senatoren und 39 Abgeordnete. Darunter: zwei enge Vertraute von Präsident Michel Temer und die Präsidenten von Senat und Abgeordnetenkammer. Die Liste basiert auf 77 Kronzeugenaussagen ehemaliger Funktionäre des Misch-Konzerns Odebrecht.
Korruptionsverfahren "Lava Jato" läuft
Als größtes Bauunternehmen Brasiliens war Odebrecht auch an fast allen wichtigen Bauten in Bezug auf die Olympischen Spiele 2016 beteiligt, wie dem milliardenschweren Ausbau der Metro in Rio de Janeiro, dem Olympiapark und dem Umbau des Maracanã-Stadions.
Erleichtert habe den Zugang zu den Aufträgen Rios damaliger Bürgermeister Eduardo Paes und dafür im Jahr 2012 umgerechnet knapp fünf Millionen Euro Schmiergelder sowie illegale Wahlkampfspenden erhalten, so ehemalige Odebrecht-Funktionäre. Paes sei vom Unternehmen unter dem Decknamen "Nervösling" geführt worden.
Paes bestreitet Vorwürfe
In einer Stellungnahme bestreitet Rios ehemaliger Bürgermeister, bis Ende 2016 im Amt, die Anschuldigungen und nennt sie "absurd und Lüge". Auch alle anderen beschuldigten Spitzenpolitiker bestreiten die Vorwürfe. Ob Anklage erhoben wird, entscheidet sich nach den Ermittlungen der Bundes- und Landesstaatsanwaltschaften.