Dienstag, 21. Mai 2024

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Osteuropa
Nato plant fünf neue Stützpunkte

Russland ist eine "Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit" - so sehen es die 28 Nato-Mitgliedsstaaten in einem als geheim eingestuften Aktionsplan. Um Präsenz an der Ostgrenze des Verteidigungsbündnisses zu zeigen, plant die Nato in den drei baltischen Staaten sowie Polen und Rumänien den Aufbau von fünf neuen Stützpunkten - doch damit nicht genug.

31.08.2014
    Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gibt in Brüssel eine Pressekonferenz am Ende eines Treffens der Nato-Botschafter zur Ukraine-Krise.
    Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen spricht von einem "illegalen Vorgehen" russischer Streitkräfte in der Ost-Ukraine. (picture-alliance / dpa / Olivier Hoslet)
    Die Stützpunkte sollten jeweils 300 bis 600 dauerhaft stationierte Soldaten aus den Mitgliedstaaten aufnehmen, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf einen hohen Beamten der Allianz. Auch die Bundeswehr soll an den Kampftruppen beteiligt werden.
    An den neuen Standorten könnten Logistiker, Aufklärer und Einsatzplaner Übungen vorbereiten. Eine schnelle Eingreiftruppe in der Stärke von ungefähr 4.000 Mann soll im Ernstfall auch Einsätze in den Ländern führen.
    Die Details des sogenannten "Readiness Action Plan" sollen nach dem Nato-Gipfel am 4. und 5. September in Wales ausgearbeitet werden.
    Angst vor ähnlicher Situation wie in der Ukraine
    Osteuropäische Mitgliedsländer dringen seit Längerem auf eine stärkere Bündnis-Präsenz in ihrer Region. Erst gestern hatte Polens Präsident Bronisław Komorowski im Deutschlandradio Kultur eine Stationierung von Einheiten des atlantischen Bündnisses in Polen gefordert. "Es geht hier vor allem um die Ostflanke der Nato. Denn hier liegt die Gefahr, hier besteht das Potenzial für Aggression. Und wir wissen aus dem Leben des Einzelnen wie der Staaten, dass die Schwäche potenzieller Opfer zur Aggression ermutigen kann. Umgekehrt schreckt Stärke eine aggressive Politik ab. Darum bin ich für Stärke."
    Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaite äußerte sich mit deutlichen Worten auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel. Sie warf Russland vor, sich "praktisch im Krieg gegen Europa" zu befinden, und forderte deshalb auch, "militärisches Material" an die Ukraine zu liefern.
    Gestern wurde auch bekannt, dass Großbritannien mit Nato-Partnern eine eigene Eingreiftruppe plane, um schneller auf Konflikte reagieren zu können. Ein Zusammenhang mit der Lage in Osteuropa gebe es aber nicht, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in London.
    (dk/cvo)