Freitag, 01. März 2024

Skopje
OSZE-Leiterin Schmid behält ihren Posten - Kompromiss mit Russland gefunden

Die deutsche Diplomatin Schmid wird weiterhin die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa leiten.

01.12.2023
    Die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helga Maria Schmid, steht an einem Rednerpult.
    Die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helga Maria Schmid (ARCHIVFOTO) (imago images / NurPhoto / Mateusz Wlodarczyk via www.imago-images.de)
    Die 57 Staaten der OSZE einigten sich beim Außenministertreffen in Skopje in Nordmazedonien darauf, ihren Vertrag als Generalsekretärin zu verlängern. Russland hatte die Personalie lange blockiert und damit unter anderem die Kritik des Auswärtigen Amtes in Berlin auf sich gezogen. Nach dem Kompromiss, der nun gefunden wurde, bleibt Schmid für neun weitere Monate im Amt, ebenso wie drei weitere OSZE-Spitzenvertreter.
    Russland hat seit Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine immer wieder Beschlüsse der OSZE blockiert. Bei Entscheidungen der Staatengruppe gilt das Prinzip der Einstimmigkeit. Wegen der Anreise des russischen Außenministers Lawrow zu dem Treffen in Skopje hatten die Ukraine, Polen und die drei baltischen Staaten ihre Teilnahme abgesagt.
    Diese Nachricht wurde am 01.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.