Das Thema Digitalisierung sei bei allen Parteien wichtig gewesen, sagte Dlf-Korrespondent Falk Steiner über die Fünferrunde der Kleinen Parteien im Gespräch mit Antje Allroggen. Alle Parteien beschäftigen sich in ihrem Wahlprogrammen mit dem Thema, nur bei der AfD sei das Thema am schwächsten vertreten und am wenigsten konkret.
Bislang ist das Themenfeld Digitalisierung auf drei Ministerien verteilt: Sowohl das Innen- und Verkehrs- als auch das Wirtschaftsministerium widmen sich diesem Bereich. Die Kompetenzen für Digitalisierung müssten also gebündelt werden. Die CDU könne sich einen eigenen Staatsminister im Kanzleramt vorstellen, die FDP sogar ein eigenes Digitalministerium. In diesem Zusammenhang werde der bisherige Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Helge Braun, immer wieder genannt. Steiner kann sich vorstellen, dass sich die neue Regierung für das Modell Staatsminister im Kanzleramt, der sich mit der Koordinierung zwischen den betroffenen Ressorts beschäftigt, entscheiden könnte.
Deutschland allein kann die Digitalisierung nicht regeln
Europa habe eine große Regelungskompetenz, in der die deutsche Politik eine größere Führungsrolle übernehmen könnte. Die Bundesregierung sei einer der wichtigsten Player innerhalb Europa und im Europäischen Rat. In den Wahlprogammen finde man allerdings wenig zum digitalen europäischen Binnenmarkt, kritisierte Steiner. Es sei nicht im Interesse vieler deutscher Unternehmen, den digitalen Binnenmarkt zu stärken, da sie dadurch keinen finanziellen Gewinn erzielen würden.
Dennoch gäbe es Bereiche, in denen die Digitalisierung schon gut funktioniere wie beispielsweise in den Medien - wenn es "um die Infrastruktur im digitalen Raum geht" - so Steiner. Dennoch müsse man sich in Zukunft mit der Frage auseinandersetzen, wie man große Player reguliert.
