Dienstag, 31. Januar 2023

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Personalkarussel in Hamburg
Wer auf Olaf Scholz folgen könnte

Hamburgs Sozialdemokraten halten Ausschau nach einem neuen Regierungschef. Denn wenn die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt, wechselt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister nach Berlin. Er könnte noch mehr wollen – manche sehen in ihm den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD.

Von Axel Schröder | 08.02.2018

    Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sitzt am 20.06.2016 vor Beginn der Haushaltsklausur im Rathaus in Hamburg. Hamburgs rot-grüner Senat ist in seine dreitägige Haushaltsklausur für die Jahre 2017/2018 gestartet.
    Olaf Scholz' Wechsel in die Bundespolitik wird immer wahrscheinlicher. Wer würde ihm als Erster Bürgermeister in Hamburg folgen? (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)
    Noch ist der Erste Bürgermeister nicht weg, noch steht Olaf Scholz mit einem Bein in Hamburg, mit dem anderen aber schon im Berliner Finanzministerium. Und die einen vermissen ihn jetzt schon, die anderen atmen auf:
    "Ich finde, es ist ein Verlust für die Freie und Hansestadt Hamburg, weil ich eben finde, dass der Scholz hier seine Sache gut macht."
    "Ich halte das für die SPD für die beste Lösung. Ist einer der Besten der SPD!"
    "Scholz soll bloß nach Berlin gehen! Ich finde, er hat Hamburg geopfert beim G20. Hat uns hier relativ stark verschaukelt, und insofern kann er dann jetzt auch Finanzminister in Berlin werden. Mir fehlt er nicht!"
    "Es zieht ihn nach Berlin"
    Olaf Scholz' vollmundige Versprechen vor dem G20-Gipfel – "Ich garantiere für die Sicherheit!" – und sein Krisenmanagement danach haben das Ansehen des Bürgermeisters ramponiert. Sein "ordentliches Regieren" geriet in arge Unordnung, bestätigt auch Kai-Uwe Schnapp, Politikprofessor an der Uni Hamburg:
    "Das war wirklich das Hauptproblem, dass er einfach seine eigene Zuverlässigkeit oder seine eigene Verlässlichkeit drangegeben hat, indem er versucht hat, vorab das so ein bisschen tief zu hängen. Und dann ist ihm das auf die Füße gefallen. Gar nicht so sehr der Punkt, glaube ich, dass Dinge schiefgegangen sind, sondern dass vorher gesagt wurde: 'Das haben wir alles ganz easy im Griff!'"
    Dass der Bürgermeister, einst als "König Olaf" in Hamburg gefeiert, deshalb aber Reißaus nimmt und nach Berlin flieht, obwohl er so oft beteuert hat, an der Elbe bleiben zu wollen, diese Deutung teilt der Politologe nicht:
    "Ich glaube nicht, dass es wirklich Flucht ist. Sondern es zieht ihn vielmehr nach Berlin. Er hat nicht darauf gewartet, um hier jetzt die Kurve kratzen zu können, dass man ihm das anbietet. Sondern es ist auch eine Position, die den Typ Scholz unbedingt braucht: den akribischen Aktenarbeiter. Das heißt, er kann seine Stärken da voll einsetzen."
    Gute Chancen als Nachfolger hätte Andreas Dressel
    Und auch die Ambitionen des Sozialdemokraten auf die Kanzlerschaft waren in der Vergangenheit immer wieder Thema. Entsprechende Presseberichte kommentierte er ausweichend. Nachfragende Reporter ließ er dann wissen: Er fühle sich wohl in Hamburg. – Trotz seiner Entscheidung, nun doch an die Spree zu wechseln, bleiben die Genossen in der Hansestadt entspannt. Groß ist die Auswahl an potenziellen Nachfolgern zwar nicht, aber mit Andreas Dressel, dem Fraktionschef in der Bürgerschaft, steht der Favorit für die Nachfolge schon fest. Politologe Schnapp:
    "Solche Entscheidungen sind immer auch für Überraschungen gut. Aber ich würde erstmal annehmen, dass es Andreas Dressel wird."
    Der Fraktionschef hätte die politische Erfahrung, er kennt die Stadt, die wichtigen Unternehmenschefs, den Geldadel der Stadt und arbeitet mit Anjes Tjarks, seinem grünen Pendant im Senat, schon seit Jahren eng und – zumindest nach außen – geräuschlos zusammen. Wegen ihrer Vornamen – Andreas und Anjes – werden sie in Hamburg auch schon mal als das "A-Team" bezeichnet. Beide haben in der Vergangenheit auch politisch schwierige Situationen gemeinsam gelöst, zum Beispiel bei der Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt.
    Dressel will SPD-Koalitionsentscheid nicht vorgreifen
    Dressel selbst hält sich bei der Frage nach seiner Zukunft bedeckt. Immerhin müssten ja erst einmal die SPD-Mitglieder über die Annahme des Koalitionsvertrags entscheiden:
    "Deshalb gebietet es auch der Respekt vor den Mitgliedern unserer Partei, dass wir nicht vorher Entscheidungen vorwegnehmen, die am Ende eines solchen Prozesses stehen. Und deshalb gilt für Hamburg die klare Aussage: Sollte sich aus dem Mitgliederentscheid zur Regierungsbildung eine Nachfolgefrage für Hamburg stellen, werden wir sie dann solidarisch und gemeinschaftlich in Partei und Fraktion bewegen..."
    Und bis dahin werden sich vermutlich auch diejenigen ruhig verhalten, die neben Andreas Dressel für das Bürgermeisteramt gehandelt werden. Dazu gehören: die bislang vielleicht qua Amt eher unpolitische Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, die Senatorin für Arbeit und Soziales Melanie Leonhard, Innensenator Andy Grote und auch der ehemalige Sozialsenator und heutige Chef der Bundesarbeitsagentur, Detlef Scheele. Alle vier sind bislang nicht durch ihre Ambitionen auf den höchsten Posten der Stadt aufgefallen.
    Der Innensenator musste vor einem Jahr schon sehr lange darüber nachdenken, ob er seinen Posten als Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wirklich aufgeben möchte. Und ihm haftet der Makel an, die harte Senatslinie beim G20-Gipfel durchgesetzt zu haben.
    Sollte die GroKo scheitern, wäre auch Scholz geschwächt
    Spätestens in vier Wochen, wenn das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids vorliegt, werden sich die Kandidaten aus der Deckung trauen. Wenn die Genossen den Koalitionsvertrag aber ablehnen, wird nicht nur die GroKo begraben, sondern, so die Einschätzung von Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp, auch Olaf Scholz als dann geschwächter Bürgermeister in Hamburg weiterregieren müssen:
    "Ich glaube, das wäre dann auch ein Punkt, wo die SPD wirklich nachdenken müsste: 'OK, wir müssen ihn jetzt nicht sofort seines Amtes berauben.' Aber man müsste dann für einen geordneten Übergang sorgen, damit wieder jemand Erster Bürgermeister ist, der nicht signalisiert hat: 'Bei einer guten Gelegenheit nehme ich gerne auch andere Jobs wahr!'"