Mittwoch, 08. Dezember 2021

Präsidentschaftswahlen in FrankreichFrançois Hollande kandidiert nicht mehr

Frankreichs Staatspräsident François Hollande tritt bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr nicht erneut an. Das gab er am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache im Pariser Elysée-Palast bekannt. Zugleich verteidigte Hollande die Bilanz seiner Amtszeit.

01.12.2016

Die Rede von Frankreichs Präsident Hollande ist auf einem Handydisplay zu sehen.
Frankreichs Präsident Francois Hollande gibt in einer Fernsehansprache bekannt, dass er nicht für eine weitere Amtszeit kandidiert. (AFP / Eric Feferberg)
Nach langem Zögern hatte Hollande für heute angekündigt, sich zu einer möglichen Kandidatur zu äußern. Seine Entscheidung war mit Spannung erwartet worden. Der 62-Jährige ist so unbeliebt wie kein Präsident vor ihm in Frankreichs jüngerer Geschichte. Seine Zustimmungswerte sind im Keller. Umfragen zufolge wäre er bei einer Kandidatur im Frühjahr 2017 auf weniger als zehn Prozent der Stimmen gekommen. Deshalb wuchs der Druck aus der eigenen Partei auf Hollande, auf eine Kandidatur zu verzichten.
Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande. "Ich kann keine Zersplitterung der Linken akzeptieren."
Vorwahlen der Sozialisten im Januar
Die regierenden Sozialisten werden am 22. und am 29. Januar in einer Vorwahl ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl küren. Es wird erwartet, dass Premierminister Manuel Valls sich bewirbt. Der zum linken Flügel gehörende Ex-Minister Arnaud Montebourg hat seine Kandidatur bereits angekündigt.
Die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai kommenden Jahres. Der Kandidat der konservativen Republikaner steht bereits fest: Am vergangenen Sonntag wählten die Franzosen Ex-Premier François Fillon zu deren Präsidentschaftsanwärter. Für die rechtspopulistische Partei Front National tritt deren Chefin Marine Le Pen an.
Viele Rückschläge für Hollande
In Hollandes Amtszeit fielen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Frankreich kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund zehn Prozent. Hollande schaffte es nicht, die Brüsseler Haushaltsregeln einzuhalten, die beim Defizit eine Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorschreiben. In seiner Ansprache verwies der Präsident allerdings auf die zuletzt gesunkene Arbeitslosigkeit, Wirtschaftsreformen und gesellschaftliche Entscheidungen wie die Öffnung der Ehe für Homosexuelle.
(nin/jasi)