Samstag, 02. März 2024

EU-Verteidigungsminister
Sanktionen gegen Putschisten im Niger

Die EU bereitet Sanktionen gegen die Putschisten im westafrikanischen Niger vor. Man werde versuchen, ähnliche Strafmaßnahmen zu verhängen wie die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS, erklärte der Außenbeauftragte Borrell nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister im spanischen Toledo.

31.08.2023
    Der Chef der Präsidentengarde im Niger, Tiani, sitzt in Tarnkleidung auf einem Stuhl. Neben und hinter ihm die Flagge des Landes.
    Der Chef der Präsidentengarde, Tiani, hat sich zum neuen Anführer im Niger erklärt. (AFP / -)
    Betroffen sind demnach vor allem führende Vertreter der seit einem Staatsstreich regierenden Militärjunta und Organisationen, die die Putschisten unterstützen. Im Niger hatten im Juli Offiziere der Präsidialgarde Staatschef Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Präsidialgarde, Tiani, ernannte sich selbst zum neuen Machthaber. Zudem wurde die Verfassung außer Kraft gesetzt.
    Borrell schlug bei dem Verteidigungsministertreffen auch vor, bis Ende des Jahres die europäische Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte auszuweiten. Demnach sollen insgesamt 40.000 Soldatinnen und Soldaten in der EU geschult werden. Das bisherige Ziel von 30.000 werde bereits Ende Oktober erreicht, erklärte der Außenbeauftragte.
    Diese Nachricht wurde am 31.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.