Montag, 29. April 2024

Bürgerkriegsland
"Sargnagel für Hoffnung auf Freiheit" - Syriens Opposition verurteilt Rückkehr von Assad-Regime in Arabische Liga

Vertreter der syrischen Opposition haben die Wiederaufnahme des Landes in die Arabische Liga teils scharf verurteilt.

08.05.2023
    Zerstörungen in der syrischen Stadt Homs nach einem Bombenanschlag am 28.12.2015.
    Wegen des bis heute andauernden Bürgerkriegs in Syrien sieht Deutschland keine normalen Beziehungen mit dem Land. (Archivbild) (afp / Str)
    Es sei ein "Schock" und werde den Prozess der politischen Bemühungen zum Erliegen bringen, sagte der Leiter des Verhandlungsteams bei den ins Stocken geratenen Friedensgesprächen der Vereinten Nationen, Badr Dschamous. Die "Syrien-Kampagne" sprach vom letzten Sargnagel für die Hoffnungen auf Freiheit und Demokratie. Der maßgeblich von den Kurden getragene "Demokratische Rat Syriens" äußerte sich positiver. Er hob die Chancen auf eine Überwindung der tiefen Krise im Land hervor. Ähnlich äußerten sich einige regierungsnahe Oppositionspolitiker - darunter der frühere Vize-Premierminister Dschamil.
    Die Bundesregierung sieht noch keine Voraussetzungen für eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, das syrische Regime blockiere weiterhin jeden Fortschritt im politischen Prozess und begehe tagtäglich schwerste Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung. Insofern gebe es auch keine Rückkehrperspektive für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland. Derzeit leben rund 924.000 Syrer in Deutschland.
    Die Außenminister der arabischen Länder hatten am Wochenende die Isolation Syriens beendet. 2011 war das Land wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung durch das Assad-Regime aus der Organisation ausgeschlossen worden. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute andauernder Bürgerkrieg. Bisher kamen mehr als 350.000 Menschen ums Leben, etwa 14 Millionen wurden vertrieben.
    Diese Nachricht wurde am 08.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.