Ukraine-Krieg
Selenskyj will Neuwahlen unter Kriegsrecht möglich machen

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die grundsätzliche Bereitschaft für Neuwahlen in seinem Land unter geltendem Kriegsrecht erklärt.

    Ein Mann mit ernstem Gesicht: der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Archivbild) (picture alliance / SIPA / Eliot Blondet-POOL)
    Er reagierte damit auf wiederholte Kritik von US-Präsident Trump, der die Legitimität des ukrainischen Staatschefs angezweifelt hatte. Turnusgemäß wäre Selenskyjs erste Amtszeit im vergangenen Jahr abgelaufen. Das geltende Recht sieht jedoch vor, dass während des Krieges keine Abstimmungen stattfinden dürfen. Selenskyj kündigte nun vor Journalisten an, er wolle das Parlament bitten, den rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen. Wenn die USA und die europäischen Partner die Sicherheit dafür garantierten, könnten die Wahlen in den kommenden 60 bis 90 Tagen stattfinden.
    Zudem kündigte Selenskyj an, den überarbeiteten US-Plan für ein Ende des russischen Angriffskriegs in Kürze an Washington zu übermitteln.
    Diese Nachricht wurde am 10.12.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.