Samstag, 11. Mai 2024

Neuwahl in den Niederlanden
Sozialdemokraten und Grüne bilden gemeinsame Liste

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden werden Sozialdemokraten und Grüne mit einer gemeinsamen Liste antreten.

18.07.2023
    Der Sitz des niederländischen Parlaments in Den Haag in der Abenddämmerung
    Der Sitz des niederländischen Parlaments in Den Haag (imago)
    Dafür gab es bei Abstimmungen an der Basis jeweils eine große Mehrheit, wie die beiden derzeitigen Oppositionsparteien bekanntgaben. Grüne und Sozialdemokraten wollen auch einen gemeinsamen Kandidaten benennen und zusammen ein Wahlprogramm formulieren. Als möglicher Spitzenkandidat gilt der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission, der Sozialdemokrat Timmermans. Erklärtes Ziel der Zusammenarbeit ist es, eine rechts-populistische Mehrheit im Parlament zu verhindern.
    Die bisherige Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Rutte war an einem Konflikt über die Asylpolitik zerbrochen. Die Neuwahl des Parlaments findet am 22. November statt.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.