Dienstag, 16. August 2022

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Sozialdemokratie
"Die NRW-SPD ist bundespolitisch ein Scheinriese"

Masse statt Klasse - so lässt sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Martin Florack der Zustand der SPD in Nordrhein-Westfalen beschreiben. Die Genossen dort stellten zwar ein Viertel der gesamten Mitgliedschaft der SPD, ihr bundespolitisches Gewicht entspreche dem aber nicht, sagte Florack im Dlf.

Martin Florack im Gespräch mit Irene Geuer | 03.05.2018

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    Politikwissenschaftler Martin Florack sieht die nordrhein-westfälische SPD in einer misslichen Lage (Deutschlandradio/ Vivien Leue)
    In der Bundespolitik und in der Bundes-SPD habe zuletzt niemand aus NRW eine herausragende Rolle gespielt, so Florack weiter. Man habe mühsam nach Personen gesucht, die man etwa in die Bundesregierung schicken könne. "Dass jetzt Svenja Schulze für den Landesverband in das Bundeskabinett eingetreten ist, ist ja auch kein Zeichen einer wahnsinnigen Stärke, weil sie sich aufgedrängt hätte, sondern eher eine Überraschung", sagte der Politikwissenschaftler der Universität Siegen.
    "Der sichere Weg ins landespolitische Nirwana"
    Auch mit den jüngsten Personalentscheidungen habe sich die NRW-SPD keinen Gefallen getan. Der weitgehend unbekannte Sebastian Hartmann soll neuer Landesparteivorsitzender werden, der frühere Justizminister Thomas Kutschaty wurde überraschend zum Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag gewählt. "Eigentlich ist es der sichere Weg ins landespolitische Nirwana, den Landesvorsitz vom Fraktionsvorsitz zu trennen", so Florack. Die Wahrnehmbarkeit der SPD gerate damit unter Druck, denn wer mit zwei Stimmen spreche, werde dann eher gar nicht mehr gehört. "Das ist eine missliche Lage, in die sich die SPD da strategisch gebracht hat."