Dienstag, 21. Mai 2024

Madrid
Spaniens Ministerpräsident Sánchez mit Regierungsbildung beauftragt

In Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sánchez mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

03.10.2023
    Der spanische Premier Pedro Sanchez steht an einem Rednerpult. Im Hintergrund die spanische Flagge.
    Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Pedro Sanchez (AFP / BORJA PUIG DE LA BELLACASA)
    Das gab die Präsidentin des Parlaments, Armengol, in Madrid bekannt. Der Sozialist Sánchez muss nun versuchen, eine Mehrheit für seine Wahl zum Regierungschef zu bekommen, nachdem zuvor der Konservative Feijóo damit gescheitert war. Ob dies gelingt, ist unklar. Sánchez wäre unter anderem auf die katalanischen Separatisten angewiesen. Diese verlangen für ihre Unterstützung eine Amnestie für Aktivisten, die nach dem Unabhängigkeitsreferendum 2017 zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.
    Sollte auch Sánchez bis zum 27. November keine Mehrheit im Parlament zustande bekommen, muss in Spanien automatisch Mitte Januar neu gewählt werden.
    Diese Nachricht wurde am 03.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.