Bundestag
SPD-Fraktion fordert von Bundesregierung Einsatz für Durchbrechung der Internetsperre im Iran

Die Bundestagsfraktion der SPD fordert die Bundesregierung auf, den Demonstranten im Iran Zugang zum Internet zu verschaffen.

    Das Magazin "Der Spiegel" zitiert aus einem entsprechenden Positionspapier. Darin heißt es, Berlin solle diplomatische und technische Initiativen ergreifen, die dazu beitrügen, die Internetsperre im Iran zu durchbrechen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Möller und der außenpolitische Sprecher Ahmetović schreiben weiter, es müsse alles dafür getan werden, dass die Menschen ihren Widerstand organisieren und sich vernetzen können.
    Der Satelliten-Internet-Dienst Starlink von Elon Musk ist für Iraner inzwischen kostenlos verfügbar. Iranischen Behörden gelang es aber Medienberichten zufolge, den Empfang teilweise zu stören.
    Diese Nachricht wurde am 14.01.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.