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Deutschland-China
SPD-Fraktionschef Mützenich hält Regierungskonsultationen für angemessen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hält die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Art und Umfang für angemessen.

    Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
    Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (Deutschlandradio)
    Die chinesische Delegation lege großen Wert auf Respekt, sagte Mützenich im Deutschlandfunk. Wenn Respekt ausgeübt werde, dann könne man auch Differenzen ansprechen. Mit verbaler Konfrontation komme man nicht weiter. Besprochen würden unter anderem die Klimapolitik, Handel und Abrüstung. Dass die Bundesregierung bislang noch keine China-Strategie vorgelegt habe, sieht Mützenich als unproblematisch an. Da werde teilweise ein Popanz aufgebaut. Ob man letztlich ein Schriftstück in den Händen habe oder nicht, heiße nicht, dass man sich vorher nicht abgestimmt habe.
    Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Roth, stellte den Fortbestand des Gesprächsformats mit China dagegen in Frage. Dies sei eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
    Diese Nachricht wurde am 20.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.