Nach Parteiaustritt von BSW-Abgeordneten
Thüringens Digitalminister Schütz bekennt sich zur Koalition mit CDU und SPD

Der aus dem BSW ausgetretene thüringische Digitalminister Schütz hat sich zum Fortbestand der Koalition mit der CDU und der SPD bekannt.

    Der Thüringer Digitalminister Steffen Schütz steht in einem Konferenzraum.
    Der Thüringer Digitalminister Steffen Schütz ist aus der Partei BSW ausgetreten. (picture alliance / dpa / Jacob Schröter)
    Schütz sagte im Deutschlandfunk, er und die anderen ebenfalls ausgetretenen Abgeordneten hätten damit ein Zeichen der Stabilität setzen wollen. Die Parteiführung in Berlin habe durch ihren - so wörtlich - "Flirt mit der AfD" die Arbeit der BSW-Abgeordneten in Thüringen destabilisiert. Das habe man nicht länger hinnehmen können, meinte Schütz. Er werde jetzt mit den anderen darüber beraten, wie die künftige Mitarbeit in der Regierungskoalition in Erfurt aussehen könnte.
    Wegen des Streits über die Ausrichtung des "Bündnisses Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" hatten Schütz und neun weitere Abgeordnete gestern ihren Austritt aus der Partei erklärt. Zuvor waren schon drei andere BSW-Abgeordnete ausgetreten. Damit ist das BSW nur noch mit zwei Abgeordneten im Thüringer Landtag vertreten.
    Diese Nachricht wurde am 05.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.