Rechtsextremismus
Thüringens Verfassungsschutz-Präsident für Verbotsverfahren gegen die AfD

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Kramer, hat sich erneut dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu prüfen.

    Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer
    Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer (picture alliance/epd-bild/Jens Schulze)
    Man dürfe nicht untätig bleiben, wenn Feinde der Demokratie dabei seien, wieder nach der Macht zu greifen, sagte Kramer im Deutschlandfunk. Die Voraussetzungen für ein solches Verbotsverfahren seien aus seiner Sicht gegeben. Er sprach von einem Stoppschild, um zu zeigen, wie gefährlich die Situation sei, in der man sich befinde.
    Kramer schloss sich der Äußerung der Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern, Knobloch, über Parallelen zwischen der AfD und der NSDAP an. Er nannte als Beispiele Sprachbilder, Feindbilder und - wie er sagte - "völkische Vorstellungen". Hier gebe es keine Unterschiede zur NSDAP, meinte Kramer.
    Diese Nachricht wurde am 20.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.