Richtungsstreit
Thüringer BSW-Politiker und Minister Schütz zu Bundesvorstand: "Machen nicht mit, wenn sich jemand aus Machtkalkül mit Extremisten zusammentut"

Der Thüringer Digitalminister und BSW-Politiker Schütz hat einen Bruch seines Landesverbands mit der Bundespartei angedeutet, sollte es in Bundesländern zu Kooperationen mit der AfD kommen.

    Der Thüringer Digitalminister Steffen Schütz (BSW), aufgenommen vor Beginn der BSW-Fraktionssitzung im Thüringer Landtag.
    Der Thüringer Digitalminister Steffen Schütz (BSW) (picture alliance / dpa / Jacob Schröter)
    Dies sei inakzeptabel und man werde eine schnelle und deutliche Antwort finden, sagte Schütz im Deutschlandfunk . Man werde nicht mitmachen, wenn sich jemand aus Machtkalkül mit Extremisten zusammentue. Die Bundesspitze habe den Gründungskonsens des BSW verlassen. Schütz kündigte eine politische Klärung nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit offenem Ausgang an. Parteigründerin Wagenknecht hatte eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt angedeutet, falls es das BSW in den Landtag schafft.
    Zwischen dem BSW in Thüringen und dem Bundesvorstand gibt es seit Längerem Differenzen. Die Parteispitze forderte den Landesverband zuletzt auf, die Koalition mit CDU und SPD in Erfurt zu verlassen. Begründet wurde dies mit dem Entzug des Doktortitels von Ministerpräsident Voigt. Die Landtagsfraktion entschied sich aber für den Verbleib.
    Diese Nachricht wurde am 19.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.