Mittwoch, 01. Mai 2024

Archiv

Türkei
Erdogan für Präsidentschaftswahl nominiert

Wie erwartet wird die AKP Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ins Rennen um das Amt des Präsidenten schicken. Zuvor hatte bereits die pro-kurdische Partei HDP einen eigenen Kandidaten nominiert - Erdogan könnte das Probleme bereiten.

01.07.2014
    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hält seine Rede in Köln.
    Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hält seine Rede in Köln (dpa / Oliver Berg)
    Der derzeitige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will sich bei der Präsidentenwahl in knapp sechs Wochen zum Staatsoberhaupt wählen lassen. Seine Partei AKP erklärte Erdogan in Ankara zu ihrem offiziellen Kandidaten für die Wahl. In seiner Dankesrede betonte Erdogan, er wolle als erster direkt gewählter Staatschef "eine neue Türkei" errichten. Er sagte, er wolle als Präsident für alle Türken da sein. Zudem werde er sich weiter um eine Aussöhnung zwischen Türken und Kurden bemühen sowie der EU-Bewerbung der Türkei neuen Schwung verleihen. Der 10. August werde ein "Wendepunkt" sein.
    Die HDP präsentierte ihren Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas bereits gestern als Bewerber für das Amt des Staatsoberhauptes. Demirtas hat zwar keine Aussichten darauf, die Wahl am 10. August zu gewinnen. Er könnte aber Erdogans Chancen schmälern, bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen.
    Erdogan will mehr präsidentielle Macht
    Erdogan amtiert seit 2003 als Regierungschef, darf aber nicht erneut als Ministerpräsident antreten. Stattdessen will er offenbar in das höchste Staatsamt wechseln, das bislang als überwiegend symbolischer Posten galt. Erdogan hat für diesen Fall bereits durchblicken lassen, dass er mehr präsidentielle Macht ausüben will, darunter zum Beispiel auch das Recht, Kabinettssitzungen einzuberufen. Damit könnte er fünf weitere Jahre die Geschicke des Landes mitbestimmen.
    Der derzeitige Präsident Abdullah Gül, der wie Erdogan der AKP angehört, scheidet am 28. August aus dem Amt. Die Präsidentschaftswahl soll in zwei Runden am 10. und 24. August abgehalten werden. Erstmals wählt das Volk den Präsidenten direkt. Zudem dürfen die rund 2,5 Millionen türkischen Wähler im Ausland erstmals an ihren jeweiligen Wohnorten ihre Stimmen abgeben. Allein in Deutschland leben 1,5 Millionen türkische Wähler.
    (bor/tj/tzi)