Dienstag, 31. Januar 2023

Ukraine-Konflikt
Neue Chance für das Minsker Abkommen

Fünf Stunden lang haben Angela Merkel, François Hollande und Wladimir Putin in Moskau miteinander über eine Lösung für den Ukraine-Konflikt geredet. Das Treffen im Kreml wurde übereinstimmend als konstruktiv bezeichnet. Der Minsker Friedensplan für die Ukraine soll nun überarbeitet werden.

07.02.2015

    Angela Merkel, Francois Hollande und Wladimir Putin an einem Tisch im Kreml.
    Angela Merkel, Wladimir Putin und Francois Hollande an einem Tisch (Sergei Ilnitsky, dpa picture-alliance)
    Bei ihrem Krisentreffen in Moskau am Freitagabend haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatsoberhaupt François Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin darauf verständigt, das vor fünf Monaten in Minsk vereinbarte und bislang ignorierte Friedensabkommen für die Ukraine wiederzubeleben. Kremlsprecher Dmitri Peskow und Merkels Sprecher Steffen Seibert bezeichneten das Treffen übereinstimmend als "konstruktiv".
    Seibert erklärte, auf Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande werde jetzt an einem Dokument gearbeitet, das die Umsetzung des Friedensplanes von Minsk regeln solle. Dabei kämen auch Vorschläge Putins sowie des ukrainischen Präsidenten Poroschenko zum Tragen. Details nannte er nicht. Der nie umgesetzte Minsker Friedensplan beinhaltet unter anderem eine Feuerpause zwischen den prorussischen Separatisten und den ukrainischen Truppen in der Ostukraine, den Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.
    Einem Kreml-Sprecher zufolge sollen die Beratungen zwischen Merkel, Putin und Hollande am Sonntag telefonisch fortgesetzt werden. Zu dem Gespräch soll dann auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zugeschaltet werden. Über die Inhalte werde weiter spekuliert, berichtet unsere Korrespondentin in Moskau, Gesine Dornblüth: Vermutlich werde es um die Festlegung der Frontlinie in der Ukraine gehen, von der die Waffen abgezogen werden sollen. Insbesondere russische Medien brächten immer wieder den möglichen Einsatz von UN-Blauhelmen oder einer anderen internationalen Mission ins Spiel.
    (nin/has)