Hohe Kraftstoffpreise
Unionsfraktionschef Frei will Entlastungs-Maßnahmen bis 1. Oktober

Unionsfraktionschef Frei dringt wegen der stark gestiegenen Kraftstoffpreise auf Entlastungen für Verbraucher binnen weniger Wochen.

    Thorsten Frei (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, spricht bei einer Pressekonferenz.
    Unionsfraktionschef Thorsten Frei, CDU (Michael Kappeler/dpa)
    Ziel müssten Sofortmaßnahmen zum 1. Oktober sein, sagte der CDU-Politiker den Sendern RTL und ntv. Als Möglichkeiten nannte er eine neuerliche Senkung der Energiesteuer nach dem Vorbild des Tankrabatts vom Mai und Juni sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent. Frei betonte, der Staat profitiere über die Mehrwertsteuer von den hohen Preisen. Davon etwas zurückzugeben, wäre deswegen eine naheliegende Maßnahme.
    Forderungen unter anderem des Koalitionspartners SPD nach Einführung einer Übergewinnsteuer, wies Frei erneut zurück. Mit einer schnellen Entspannung bei der Ursache für die Preisentwicklung, nämlich der Lage am Persischen Golf, rechne er nicht.
    Diese Nachricht wurde am 16.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.