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Armenien ohne Pressefreiheit

Freie Berichterstattung in Armenien ist schwierig, wie der Fall des Fernsehsenders A1+ in Eriwan zeigt. Ihm war vor sieben Jahren die Lizenz entzogen worden. Seitdem machen die Journalisten im Internet weiter.

Von Thomas Franke | 04.07.2009
    Die Bilder sind wackelig, ungeschnitten. Polizisten und Demonstranten treffen aufeinander, es kommt zu Rangeleien. Immer wieder ruckeln die Bilder, der Kameramann wird zur Seite gedrückt. Eigentlich war nicht viel los. Die Demonstranten wollten lediglich auf die Probleme der armenischen Minderheit im Nachbarland Georgien hinweisen. Dann brachte die Polizei die Demonstranten aus dem Stadtzentrum und sperrten den Regierungsbezirk ab. Solche Nachricht sucht man in armenischen Medien vergeblich. Lediglich auf A1+ laufen solche Bilder. A1+ ist der letzte unabhängige Fernsehsender in Armenien. Es sei völlig normal, dass sie behindert würden, sagt Mezrob Movsesian der Direktor.

    "Druck bekommen wir vor allem an extremen Tagen: zum Beispiel bei Wahlen und bei Zusammenstößen der Opposition mit den Regierungs- und Sicherheitskräften. An diesen Tagen konfiszieren sie sogar Kassetten, zerstören Kameras, schlagen und verhaften Journalisten. Gerade an diesen Tagen ist die Arbeit von Journalisten für eine Gesellschaft so wichtig wie die Luft zum Atmen. Aber uns wird der Hals zugedrückt. Am 1. März letztes Jahr bei den Zusammenstößen zwischen Regierung und Opposition zum Beispiel. Da gab es 10 Tote. Damals hat die Polizei mehr als 15 Kamerakassetten von uns konfisziert. Und unsere Journalisten wurden verhört. Statt zu arbeiten, mussten wir uns vor Überfällen der Polizei und des Geheimdienstes schützen. Und wir haben die Zeit verloren, in der wir hätten arbeiten können."

    A1+ gibt es mittlerweile auch als Handy-TV. Für 90 Dram, das sind 20 Cent pro SMS bekommt man Fernsehnachrichten auf das Mobiltelefon. Für armenische Verhältnisse ist das teuer. Mehr als 100 Menschen nutzen das am Tag, je nach Nachrichtenlage: Geschäftsleute, politisch interessierte Bürger, Politiker. Vor allem in der Hauptstadt Eriwan, aber auch in der Provinz. Mezrob Movsesian hofft, dass in den nächsten zwei Monaten mehr Kunden dazu kommen.

    "In Armenien ist das Internet in Armenien in der Hand eines Unternehmens, das nur wenig investiert. Deshalb hat sich das Internet in Armenien seit 15 Jahren fast gar nicht weiterentwickelt. Es ist furchtbar langsam, und deshalb können wir nicht live online senden. Mit dem Versenden von Audio- und Videonachrichten auf Mobiltelefone haben wir gerade erst angefangen. Wir haben ein Publikum, und wir wollen dieses Angebot bis Ende des Jahres so weit ausweiten, dass wir unsere Nachrichten zehn mal am Tag aktualisieren. Bisher machen wir das nur zwei mal am Tag. Aber wir sind ja auch noch in der Testphase."

    Die Redaktion ist geräumig, zehn Schreibtische mit Computern stehen da, an Dreien wird gearbeitet. Shushan Harutyunyan blickt konzentriert auf einen Blog. Sie ist 21 Jahre alt, auf ihrer Visitenkarte steht "Journalistin und Bloggerin":

    "Wir müssen nicht von der Regierung akzeptiert sein, um unsere Arbeit gut und professionell zu machen. Wir müssen einfach nur arbeiten und neue Standards für unser Land setzen. Nach den Präsidentenwahlen und den Wahlen des Bürgermeisters von Eriwan ist keiner mehr überrascht, wenn ein Journalist verprügelt wird. Aber ich versuche, professionell zu sein, nicht mehr und nicht weniger."

    A1+ hat vor sieben Jahren, nachdem dem Sender die Lizenz entzogen wurde, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt und Recht bekommen. Umgesetzt ist das Urteil bisher nicht. Und es gibt ja auch noch andere Wege, die Arbeit von Journalisten zu behindern, als Gewalt anzuwenden oder die Sendelizenz zu entziehen. Noch einmal Mezrob Movsesian, Direktor von A1+:

    "Vor allem geben Beamte uns ungern Interviews. Wir werden für oppositionell gehalten, versuchen aber, einfach nur unabhängig zu sein. Dieser eingeschränkte Zugang zu Informationen widerspricht unserer Verfassung."