28. August 2016

 

Zur Diskussion / Archiv 24.02.2016

Der neue Bundes-TrojanerWenn der Staat sich in den Rechner schleichtDiskussionsleitung: Falk Steiner

Beitrag hören Ein Passwort wird auf einem Laptop über die Tastatur eingegeben. Die Hände auf der Tastatur tragen schwarze Stulpen. Auf dem Monitor sind die Worte "Enter Password" zu lesen. Im Hintergrund erkennt man verschwommen weitere Bildschirme.  (picture alliance / dpa / Oliver Berg)Rechner oder Smartphones von Verdächtigen können künftig mit einer neuen Software des Bundeskriminalamtes überwacht werden. Die Frage ist, ob die Softwareentwicklung gesetzeskonform ist. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

Die Ermittlungsbehörden von Bund und Länder können Rechner oder Smartphones von Verdächtigen künftig mit einer neuen Software überwachen. So hat es das Innenministerium am Montag mitgeteilt. Damit kommt der vom Bundeskriminalamt entwickelte Trojaner zum Einsatz.

Doch Kritiker sehen diese Genehmigung mit Skepsis. Es bleibt nämlich die Frage offen, ob die neue Software den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht.

Gesprächspartner:  

  • Michael Böhl, Vizevorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
  • Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin
  • Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen, MdB
  • Gerold Reichenbach, SPD, MdB

Live am Mittwoch, 24. Februar 2016, 19:15 bis 20:00 Uhr, aus dem Deutschlandradio-Hauptstadtstudio in Berlin.

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