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Neues Europa und Alte Welt

Christoph Schmitz: Herr Figel, in Berlin fand kürzlich eine Veranstaltung mit dem Titel "Europa eine Seele geben" statt. Sie haben selbst dort gesprochen. Ist es notwendig, Europa eine Seele zu geben, hat es denn keine?

Moderation: Christoph Schmitz | 18.03.2007
    Ján Figel: Darüber zu reflektieren, ist tatsächlich sehr wichtig. Ursprünglich angeregt wurde diese Diskussion von Persönlichkeiten wie Robert Schumann oder Jacques Delors. Nach dem Zweiten Weltkrieg drängte Präsident Truman Europa zur Kooperation beim Kohlebergbau und in der Stahlproduktion, was später zu einer weitumspannenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit führte. Das ist europäische Realität, bis heute. Gleichzeitig jedoch wies Delors darauf hin, dass dieser Zusammenschluss der Länder eine Seele haben müsse, womit er ein eher spirituelles Gemeinschaftsgefühl meinte. Wie bei einem Menschen, dessen Charakter und Körper ohne Seele undenkbar wäre. Eine "Gemeinschaft mit Seele" wäre demnach ein aufmerksames, waches Europa, das im Bewusstsein eines gemeinsamen Schicksals existiert und die Wertvorstellungen seiner Bewohner achtet. Ohne diese Seele kreisen wir ausschließlich um die Gesetze des Marktes, des Business, der technischen Infrastruktur. Was einfach nicht genügt. Jacques Delors sagte dazu einmal, Marktwirtschaft als solche sei nichts, in das man sich verlieben könne. Menschen sind nicht automatisch glücklich, nur weil es eine wirtschaftliche Entwicklung gibt. Daher ist die Synthese wirtschaftlicher, politischer und kultureller Aspekte unabdingbar, wenn sich ein zu voller Blüte entfaltetes, europäisches Gemeinschaftsgefühl herausbilden soll.

    Schmitz: Noch einmal nachgefragt: Ist es wirklich notwendig, Europa eine Seele zu verleihen? Hat Europa nicht eine Seele?

    Figel: Hierüber nachzudenken bedeutet, diese Seele zu entdecken, Europa um diese Dimension zu bereichern und dabei wesentliche humanistische Werte einzubeziehen und zu fördern. Materielle Gegebenheiten wie Autobahnen, Flughäfen, Infrastrukturen sind konkrete Wirklichkeit, uns vererbt von den Generationen vor uns, die sie gebaut und entwickelt haben. Doch wenn es um Denkweisen, Mentalitäten, Wertvorstellungen geht, ist jede Generation neu aufgerufen, sich zu ethischen Grundsätzen wie Menschenwürde und Menschenrechte zu bekennen, in Freiheit verantwortungsvoll zu handeln, sich solidarisch zu verhalten. Das bedeutet, jede Generation hat aufs Neue die Verpflichtung, die Menschen in ihren seelischen Bedürfnissen zu achten und zu unterstützen. Das kann man nicht ein Mal erledigen und dann abhaken. Die Aufforderung an uns heute, sich auf diesen Prozess einzulassen, ist eine sehr konkrete. Sie funktioniert über solche Dinge wie Bildungswesen, Kultur, nationale Identität. Deshalb besinnen sich Philosophen, politische und andere Führungspersönlichkeiten heute mehr und mehr auf die Kultur als Instrumentarium der Entwicklung und Zusammenarbeit.

    Schmitz: Sie sprachen von Menschenrechten. Das sind universelle Werte. Worin aber sehen Sie spezifisch europäische Werte?

    Figel: Meiner Meinung nach sollte Europa bei der Förderung universeller menschlicher Werte eine aktive, eine Hauptrolle spielen. Menschenrechte, Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität sind universelle, globale Werte, die allerdings nicht in allen Teilen der Welt mit dem gleichen, notwendigen Respekt behandelt werden. Sie werden nicht einmal überall gleich verstanden. Vor diesem Hintergrund sollte ein vereinigtes Europa diese Werte nicht isoliert, ausschließlich von sich ausgehend betrachten oder lediglich nach innen anwenden, sondern sich vorbildhaft danach ausrichten. Das Verständnis dieser Werte, ihre Pflege, sollte ganz praktisch gelebt werden, zum Beispiel durch entsprechende Gesetzgebung und Institutionen der Legislative. Darüber hinaus wäre es wichtig, dass Europa in seinen Beziehungen zur übrigen Welt dazu einlädt, diese Werte zu respektieren. Die europäische Zivilisation ist insofern eine besondere, als dass diese Werte im kulturellen und gesellschaftlichen Selbstverständnis an vielen Stellen bereits heute sichtbar sind. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau betrachten wir in Europa beispielsweise als ein Grundrecht, was Auswirkungen auf unser nationales, regionales und europaweites Zusammenleben hat. Der Respekt vor sprachlicher, ethnischer und religiöser Vielfalt zählt ebenfalls zu den wesentlichen Eigenschaften Europas. Europa hat ein gigantisches geistig-kulturelles Erbe zu verwalten. In Europa stand die Wiege der Demokratie, des Theaters, des akademischen Lebens, der olympischen Idee - alles Ideen oder Phänomene, die mittlerweile weltweit Bedeutung erlangt haben.

    Schmitz: Sie beschreiben die Werte der Aufklärung. Aber wäre es nicht ebenso wichtig, weiter in die europäische Geschichte zurückzugehen? Dorthin, wo Europa untrennbar mit dem Christentum verbunden ist, also vor der Aufklärung?

    Figel: Einige meiner bisherigen Ausführungen beziehen sich doch auf die Zeit lange vor der Aufklärung. Die Gründung von Universitäten beispielsweise stand in einem engen Kontext zum christlichen Glauben. Die olympische Idee entstammt dem antiken Griechenland. Europas Wurzeln reichen weit zurück. Politiker, Philosophen, Künstler - viele beziehen sich heute bei weitem nicht nur auf die Aufklärung, sondern auch auf die jüdisch-christlichen Anfänge Europas oder das römische Völkerrecht, das ius gentium, einem der Grundpfeiler moderner europäischer Gesetzgebung. Auch die Philosophie der griechischen Antike darf nicht vergessen werden, die Fähigkeit, eine demokratische Zivilisation zu begründen. Erst ein Kontinent, eine Gemeinschaft, die sich ihres Erbes nicht nur bewusst ist, sondern dieses mit Respekt behandelt, kann sich eine gemeinsame Zukunft aufbauen. Die Vergangenheit nicht zu beachten, bedeutet, die eigene Identität, die eigenen Wurzeln zu schwächen. Und führt womöglich dazu, Fehler oder gar Tragödien der Vergangenheit zu wiederholen.

    Schmitz: Schämen Europäer sich ein wenig für ihre christliche Vergangenheit?

    Figel: Meiner Meinung nach sind Wissen und Verstehen wesentliche Voraussetzungen für ein gesundes Selbstvertrauen. Weswegen wiederum Bildung sowie die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte und kulturellen Fragen so wichtig sind. Das Christentum predigte Offenheit, ein solidarisches Miteinander, Gleichheit, Würde. Es gehört wesentlich zu unserer europäischen Realität, dass Menschrechtsdeklarationen auf solchen Prinzipien fußen und so Europas Selbstverständnis definieren. Womit gleichzeitig eine Einladung an die jüngeren Generationen verbunden ist, darüber nachzudenken, wie diese ethischen Prinzipien überhaupt entstanden sind, warum genau wir diese Werte als wichtig erachten. In diesem Zusammenhang erhält, wie ich bereits andeutete, die jüdisch-christliche Tradition Europas eine besondere Bedeutung. Zwar nicht nur sie allein, doch auf jeden Fall als eine unter mehreren Faktoren.

    Schmitz: Wäre es nicht wichtig, solche Überlegungen in einer künftigen europäischen Verfassung zu verankern?

    Figel: Die Diskussion wird ja bereits geführt. Und es ist selbstverständlich notwendig, dass diejenigen, die die künftige europäische Verfassung gestalten, solche Überlegungen anstellen und sich auf eine gemeinsame Basis einigen. Ich selbst nahm ja an den Versammlungen teil, die sich damit befassten. Einerseits ist Ihre Frage eine logische, selbstverständliche; andererseits gab es in dem Punkt sehr empfindliche, auch kontroverse Reaktionen. Dennoch konnten wir Konsens in Bezug auf unser gemeinsames kulturelles, religiöses und humanistisches Erbe herstellen. Selbst bei den zum Teil heftigen Debatten über die gemeinsame Verfassung schwang ein starkes Gefühl gemeinsamer Wurzeln mit, inklusive gemeinsamer religiöser Wurzeln, auf denen sich die Identität Europas gründet. Im ersten Teil des europäischen Vertragswerks gibt es einen Artikel, in dem die Rolle der Kirche und anderer religiöser Gemeinschaften einerseits erwähnt und anerkannt wird, aber auch die nicht-religiöser oder philosophischer Ausrichtungen andererseits.

    Schmitz: Die kulturellen Bedingungen innerhalb Europas sind sehr unterschiedlich. Als EU-Kommissar müssen Sie, Herr Figel, einerseits eine starke europäische Einheit fördern, andererseits diese kulturelle Vielfalt bewahren. Ziemlich kompliziert.

    Figel: Es wirkt tatsächlich wie ein unlösbarer Widerspruch. Doch besteht die Lösung darin zu erkennen, dass es sich um die zwei Seiten einer Medaille handelt. Mehr noch: Wenn die Medaille wirklich von Wert sein soll, muss sie zwei gleich starke Seiten haben. Deutlich lesbare, glaubwürdige Seiten. Die eine: Achtung vor der Vielfalt. Europa, mit seinen zahlreichen Ländern, Sprachen und Gemeinwesen, ist unsere Familie. Erst durch seine Vielfalt wird Europa Europa. Andererseits reicht es natürlich nicht, das schlicht und einfach festzustellen und daraus ein Gemeinschaftsgefühl zu postulieren. Denn die andere Seite der Medaille ist in der Tat Europas Einheit; eine Einheit, in die die Vielfalt der kulturellen Identitäten Europas integriert ist und durch die ein Zusammenleben erst möglich wird. Zusammen leben nicht nur im Sinne von gemeinsam existieren, sondern auch von zusammen arbeiten, zusammen etwas erschaffen, das deutlich lesbar ist, glaubhaft, reizvoll. In dieser Realität leben wir meiner Meinung nach bereits. Am Ausgangspunkt für dies alles steht ganz klar die Achtung der Menschenwürde, so wie es auch gleich zu Beginn des bisher gültigen Vertragswerks sowie des Textentwurfs für die künftige europäische Verfassung festgestellt wird. Wenn die Würde des Menschen zum Ziel und gleichzeitig Motor einer Zusammenarbeit erklärt wird, als Mittel und Zweck, befinden wir uns auf dem richtigen Weg. Dabei geht es nicht um einen Kampf der Kulturen, sondern um kulturelle Offenheit, Kooperation und kulturelle Vielfalt, die in dem Sinne kein Problem darstellt, sondern eine Bereicherung.

    Schmitz: Können Sie anhand von Beispielen erläutern, wie Sie das in politisch wirksame Beschlüsse umsetzen?

    Figel: Vielfalt wird dann eine Bereicherung, wenn wir beispielsweise Romane lesen können, die in einer Fremdsprache abgefasst wurden; daher fördern wir literarische Übersetzungen innerhalb der europäischen Gemeinschaft. In den vergangenen Jahren wurden mit Unterstützung aus EU-Mitteln bereits mehr als vierhundert Bücher übersetzt. Das Gleiche gilt auf dem Gebiet der audiovisuellen Medien, wo Kreativität und Verbreitung kleinerer Produktionen gefördert wird, die im weltweiten Wettbewerb mithalten müssen. Als Kulturkommissar befürworte und unterstütze ich allerdings nicht Projekte, die zu allzu starker kultureller Vereinheitlichung oder gar Nivellierung führen. Es geht auch darum, beispielsweise Kunst mobil zu machen, Kunstwerke zu transportieren, wie kürzlich von Deutschland nach Brüssel, wo die Eröffnung einer Ausstellung deutscher Gemälde stattfand, an einem Ort, der für sein gemischtes, aus aller Welt stammendes Publikum bekannt ist. Im Sitz der europäischen Kommission hängen Kunstwerke aus sämtlichen Mitgliedsstaaten, damit Kultur dort, wo Menschen für Europa arbeiten und einander begegnen, präsenter, sichtbarer wird. Gleiches gilt natürlich auch für darstellende Künstler. Die Kreativen dabei zu unterstützen, sich innerhalb Europas zu bewegen, ist ebenfalls wichtig, damit Kooperation gelingen kann. Zu unserem Programm gehört darüber hinaus die Förderung eines interkulturellen Dialogs, und zwar deshalb, weil Dialog als solcher ein Zeichen von Reife und nicht eines von Schwäche ist. Je mehr wir zur Unterstützung unserer Mitgliedsstaaten, aber auch einzelner Regionen und individueller, lokal begrenzter Projekte tun können, umso stärker helfen wir bei der Entwicklung einer europaweiten Zusammenarbeit. Dass alljährlich eine Kulturhauptstadt Europas etabliert wird, ist ebenfalls eine dieser konkreten Maßnahmen - und eine sehr beliebte dazu. All dies hilft dabei, durch kulturelles Engagement ein Gefühl europäischer, nicht-nationaler Bürgerschaft zu kreieren. Beispielsweise ist für 2008 ein Jahr des interkulturellen Dialogs in Europa geplant. Wir versprechen uns davon mehr Aktivitäten auf diesem Gebiet sowie eine Erweiterung und Belebung des interkulturellen Dialogs in Europa, und zwar auf unterschiedlichen Ebenen. Die Erweiterung der EU warf in diesem Punkt viele Fragen und Probleme auf.

    Schmitz: Menschen, die sich für Kultur interessieren, müssen sich also auf den Weg machen. Wird aus Ihrer Institution dadurch eine Art Reisebüro für europäische Kultur?

    Figel: Reisen steht nicht im Zentrum, aber zwischenmenschliche Begegnungen schon. Das ermöglicht man unter anderem auch durch die Nutzung moderner Kommunikationstechniken: audiovisuelle Technologien, Online-Dienste. Derzeit steht beispielsweise die Digitalisierung bedeutender europäischer Bibliotheken an. Dazu muss man nicht so viel reisen, vielmehr bedeutet das Netzwerkarbeit und Team-Arbeit durch digitale Technologien, um den Bürgern Europas ungehinderten Zugang zu ihrer Literatur und Geschichte zu verschaffen.

    Schmitz: Aber der EU-Kulturkommission steht lediglich ein Budget von 400 Millionen Euro für sieben Jahre zur Verfügung. Zum Vergleich: Allein Oper und Ballett in München verfügen über rund 80 Millionen Euro jährlich.

    Figel: Ja, das EU-Kulturprogramm hat nur begrenzte Mittel, es sind aber schon wesentlich mehr als früher. Das heißt, Kultur wird erheblich stärker gefördert als in der Vergangenheit. Es gibt innerhalb der EU ein weiteres Programm mit dem Namen "Europa für Bürger"; viele der dort geförderten Projekte und Aktivitäten, bei denen Städte oder Gemeinden aus ganz Europa kooperieren, haben einen kulturellen Hintergrund. Dadurch entsteht direkte Kommunikation zwischen den Menschen. Außerdem werden wir, das Jahr des interkulturellen Dialogs in Europa organisieren; dafür werden etwa 10 Millionen Euro bereitgestellt. Natürlich müssen zusätzliche Sponsoren gefunden werden, doch das ist genau der Punkt: Unser Engagement dient nicht dazu, das der einzelnen Mitgliedsstaaten zu ersetzen. Ziel ist vielmehr, unsere Förderung und Unterstützung mit der ihrigen zu verbinden; wir versuchen, lokale Finanzquellen oder die europäischen Strukturfonds anzuzapfen und so die einzelnen Länder mit in die Verantwortung zu nehmen, gerade auch bei der Bewahrung des kulturellen Erbes. Für viele Länder stellt der Tourismus eine bedeutende Einnahmequelle dar. Mittel aus den Strukturfonds in die Bewahrung des kulturellen Erbes zu investieren, nützt sowohl der Kultur als auch der Wirtschaft. Ich bin sicher, dass für die kulturelle Zusammenarbeit innerhalb der EU gegenwärtig bessere Zeiten anbrechen. Der Artikel zur kulturellen Kooperation wurde erst 1992 in den europäischen Vertrag aufgenommen, konkret: im Kontext von Maastricht. Man könnte also sagen, das Thema Kultur steckt in Europa noch in den Kinderschuhen, ist quasi ein Teenager. Doch längst stellt niemand mehr in Frage, dass Europa in Sachen kultureller Austausch aktiv werden muss. Es ist uns gelungen, die Förderung und Bewahrung unserer kulturellen Vielfalt in den Statuten der UNESCO zu verankern. Das wäre vor einigen Jahren nicht zu erreichen gewesen, weil unsere Union damals einfach noch nicht stark genug war. Es gab zu viele unterschiedliche Meinungen. Inzwischen konnten wir diesbezüglich einen Konsens herstellen; damit ist uns ein großartiger, bedeutsamer Durchbruch in Fragen der internationalen Rechtsprechung gelungen, und das erstmals in unserer gemeinsamen Geschichte.

    Schmitz: In Deutschland haben wir einen Kulturstaatsminister, Bernd Neumann, der aber von Berlin aus nicht viel ausrichten kann, weil die Kulturhoheit bei den einzelnen Ländern liegt. Ist diese Schwierigkeit bei Ihrer Aufgabe in Brüssel nicht ähnlich?

    Figel: Ich sehe die Komplexität dieser Situation; Aus diesem Blickwinkel betrachtet, stellt Kultur weniger ein Instrument der Macht als eines der Bedeutsamkeit dar, im Sinne von Denkweisen, Mentalität, Orientierung, Beziehungen zwischen Menschen, Ländern. Also, gleich ob Kulturstaatsminister im Bundeskanzleramt oder Kulturkommissar in Brüssel: Unsere - meine Aufgabe besteht darin, Minister - das heißt die, die qua ihres Amtes die Befugnis und Macht dazu haben, entsprechende Gesetze zu erlassen - dabei zu unterstützen, auf ein gemeinsames Ziel hinzuarbeiten.

    Schmitz: Die europäische Verfassung konnte ja bisher nicht ratifiziert werden. Kann man sagen, dass der Gemeinschaftssinn, die Identität Europas nun durch Kultur erschaffen werden sollen?

    Figel: Als die europäische Verfassung per Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, begannen viele, von einer Krise der EU zu sprechen. Andererseits gab es auch viele, die das zum Anlass nahmen, nach Antworten zu suchen, nach Zukunftsperspektiven und Lösungen. Eine Antwort, eine Zukunftsperspektive ist immer: mehr Offenheit, Dialog, Diskurs und natürlich Demokratie. Das gilt generell, nicht nur hier und heute, in Europa. Für uns in der europäischen Kommission war das gleichsam Plan B: die Menschen zu mehr Kommunikation und Austausch aufzufordern. Und zu erklären, dass die Erweiterung der Union keine Bedrohung darstellt, sondern eine erweiterte EU kraftvoller ist, in gewisser Weise europäischer und besser in der Lage, global Einfluss auszuüben. Es ist ein Prozess, in dem wir die Menschen selbst stärker einbeziehen müssen, nicht nur ihre gewählten Führer oder Institutionen. Diese Erkenntnis ist ein sehr wichtiger Kollateraleffekt im Kontext der Arbeit an der europäischen Verfassung. Anscheinend mussten wir erst begreifen, dass die europäische Einigung nur in Kooperation mit den Bürgern Europas funktioniert, nicht ohne sie beziehungsweise über ihre Köpfe hinweg. Ich möchte an einen wichtigen Ausspruch von Jean Monnet, einen unserer europäischen Gründerväter, erinnern. Er wurde damals, in den Fünfzigern, gefragt, ob er eher optimistisch oder pessimistisch in die Zukunft blicke. Seine Antwort empfinde ich als sehr klug und als echte Inspiration; er sagte nämlich: Ich bin weder Optimist noch Pessimist, ich bin entschlossen. Die Energiefrage etwa, der Klimawandel, die Globalisierung sind neue Gründe dafür, warum eine Einheit in Europa erforderlich ist; denn wenn wir nicht einig sind und isoliert voneinander operieren, werden wir nicht imstande sein, mit dem Druck umzugehen, der Globalisierung bedeutet. Nur wenn wir zusammenhalten, können wir weltweit all das mit beeinflussen: Regeln, Standards, Verhalten, internationale Gesetze, internationale Beziehungen. Jede Krise kann dazu genutzt werden, um zu lernen und zu handeln, nicht nur, um zu lamentieren, lediglich zu kommentieren, Skepsis zu verbreiten, in Apathie zu verfallen.

    Schmitz: Sie sagten kürzlich, Europa sei kulturell eine Supermacht. Was wollten Sie damit ausdrücken?

    Figel: Wir Europäer haben generell kein besonders großes Selbstbewusstsein. Wir sehen, wie stark die Amerikaner sind und dass China sich als neue Supermacht etabliert. Aber ich finde, Europa ist ein Erfolg. Natürlich ist hier nicht alles rosig, es gibt Probleme und Schwächen. Doch vor allem auf kulturellem Gebiet verfügen wir über eine Fülle eindrucksvoller, ermutigender Beispiele, wie es funktionieren kann. Wenn wir unsere kulturelle Vielfalt fördern und bewahren, wird Europa zu einem sehr reizvollen Ort. In dem Sinne empfinde ich uns als Supermacht. Betrachtet man beispielsweise den Tourismus weltweit, findet er zu 55 Prozent in Europa statt. Für Menschen aus aller Welt sind wir der größte touristische Markt, sie kommen zu uns. Ohne kulturelle Vielfalt, ohne Engagement und Investition in Kultur, wären wir längst kein so attraktives touristisches Ziel. Immer mehr Länder beantragen eine EU-Mitgliedschaft. Eine kürzlich in Israel erhobene Umfrage zeigt, dass drei Viertel der israelischen Bevölkerung ihr Land gern in der europäischen Gemeinschaft sähe. Soviel zum Thema: die sanfte Gewalt kultureller Attraktivität. Israel hat sich bereits in das Bologna-Prozedere eingeklinkt, was bedeutet, dass israelische Universitäten gerne mit den Standards europäischer Universitäten kompatibel wären. Was wiederum allen innerhalb Europas im akademischen Bereich Aktiven nützt, Studenten ebenso wie Dozenten, Professoren, Wissenschaftlern. Wenn wir uns unseres kulturellen und intellektuellen Wesens bewusst sind, uns dafür engagieren, dort investieren, erlangen wir weltweit Relevanz. Dieses Bewusstsein wird uns für die Anforderungen des 21. Jahrhunderts und den fortschreitenden Prozess der Globalisierung stärken; außerdem sind wir erst dadurch in der Lage, weltweit einen sinnvollen Beitrag zu leisten, wenn es um Themen wie Menschenrechte, Kultur, Freiheit, Menschenwürde geht. Am Beispiel Europas erkennt die Welt: Diese werden gewürdigt. Und achtet diese Werte so, wie wir sie achten: Stabilität, Wohlstand, ein halbes Jahrhundert ohne Krieg, zumindest im Kernland der europäischen Gemeinschaft. Eine weitere, wesentliche Botschaft, die wir aussenden, ist die praktische Erfahrung mit dem Gebilde "europäische Einheit". Denn wir sehen ja: Integration in die europäische Gemeinschaft geht nicht einher mit einem Zwang zur Assimilation. Oder dass die neuen Mitgliedsländer von den alten, den Gründernationen, gleichsam geschluckt würden. Schließlich sind wir von ursprünglich sechs auf siebenundzwanzig Mitgliedsstaaten angewachsen. So können wir den nächsten fünfzig Jahren entgegengehen und weiter Aufbauarbeit leisten.