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StartseiteHintergrundNichts ist umsonst18.07.2011

Nichts ist umsonst

Das Millionenspiel Korruption im Kosovo

Junge Menschen im Kosovo haben oftmals keine Zukunftsperspektive. Das Land wird beherrscht von Korruption und Schmiererei. Auch Studienabschlüsse helfen da nicht weiter. Als Symbol für die mafiösen Verhältnisse gilt bei vielen jungen Leuten Ministerpräsident Hashim Thaci.

Von Andreas Meyer-Feist

Kosovo-Albaner feiern in Pristina die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien. (AP)
Kosovo-Albaner feiern in Pristina die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien. (AP)

"Diese reichen Leute, ihre Lügen waren sehr teuer. Sie sind an Orten, wo sie nicht mehr zu sich selbst finden können. Wie viele Jahre soll das noch so weitergehen? Diese Leute haben mir meine ganzen Kräfte genommen. Diese Leute haben mir meinen Verstand geraubt. Es sind diese Leute, die ich nicht aufhalten kann. Ich wollte doch etwas verändern."

Dieser melancholische Song der kosovoarischen Rockband Troja erobert die Hitparaden des kleinen Landes - traurige Texte für düstere Stimmungen. Fast jeder junge Kosovare hat sie auf seinem mp-3-Player - für die meisten der einzige kleine Luxus in einer Welt, die ihnen nicht viel bietet. Der zweite Luxus ist Zeit, die irgendwie totgeschlagen werden muss.

In einem Straßencafé in der Fußgängerzone von Pristina treffen wir Vedat, Dalip und Artan. Alle Mitte 20. Sie bestellen sich Mineralwasser. Das ist billiger als ein Cappuccino, der hier zwar nur halb so teuer ist wie in Deutschland - aber auch das ist viel zu viel, wenn man im Monat mit 100 Euro durchkommen muss:

"Es wird immer schwieriger, einen Job zu finden. Alle meine Freunde hier sind gut ausgebildete Leute mit Diplom- und Masterabschlüssen. Wenn sie überhaupt einen Job finden, dann dauert das mindestens acht Monate. So lange musste einer meiner Freunde warten, er ist immerhin Elektroingenieur mit sehr guten Noten. Das ist der Grund, warum man sich große Sorgen um die eigene Zukunft im Kosovo machen muss."

Sein Freund hat jetzt zwar einen Job. Aber ohne Krankenkasse, ohne soziale Absicherung und ohne Aufstiegsperspektive. Die Schuld für die Misere gibt er der kosovarischen Politik:

"Ich glaube stark, dass die politische Klasse, die wir momentan haben, nicht gut sein kann für unser Land. Wenn sie die Wahl-Schwindeleien sehen, und wie die Mafia alles beherrscht, wie illegale Geschäfte gemacht werden und welche Vorwürfe im Raum stehen - speziell wenn es um Thaci geht."

Der 43 Jahre alte ehemalige Kämpfer der kosovarischen Untergrundarmee UCK und heutige Ministerpräsident Hashim Thaci gilt bei vielen jungen, akademisch ausgebildeten Kosovaren als Symbol für die schlechten Verhältnisse im Land.

"Wir hoffen, dass da Leute in die Regierung kommen, die jetzt nicht als mutmaßliche Verbrecher dargestellt werden. Also bei dieser Regierung bin ich mir ziemlich sicher, dass sie schnell zu Ende gehen wird. Nicht einmal ein Jahr."

Noch aber ist Hashim Thaci an der Macht. Gestützt von den Amerikanern, die in ihm einen Garanten für politische Stabilität sehen. In Europa ist er aber politisch isoliert. Kaum ein hochrangiger Regierungsvertreter aus Deutschland, Frankreich oder anderen EU-Ländern hat sich in den vergangenen Monaten noch nach Pristina verirrt. Hashim Thaci gilt als heimliche "persona non grata". Seit er versucht hat, einen dubiosen Geschäftsmann, der bei Unternehmensprivatisierungen mitverdienen wollte, als Staatspräsidenten zu installieren. Hinzu kamen Vorwürfe des Europarates, der Thaci als großen Fisch der Kososvo-Mafia sieht, die nach dem Ende des Krieges mit Waffen-, Drogen und - im Fall Thaci - mit Organhandel gute Geschäfte gemacht haben soll. Der Premierminister verteidigte sich: ohne auf die Vorwürfe einzugehen.

"Der Bericht ist skandalös! Ein Text voller Lügen! Es ist die Propaganda unserer Gegner, die gegen das Wohl Kosovos und gegen das Wohl unserer Bürger arbeiten. Seit Jahren geht das schon so. Es ist ein Bericht, der versucht, alle Kosovaren zu besudeln!"

Die jungen arbeitslosen Ingenieure, Juristen und Betriebswirte im Straßencafé gleich neben dem kosovarischen Regierungssitz schenken solchen Antworten ihres Premierministers aber offenbar nur noch wenig Glauben:

"Nicht sehr vertrauenswürdig, wenn sie sich die ganzen Berichte in Sachen Korruption anschauen. Es ist etwas frustrierend zu sehen, dass all diese Vorwürfe aber nie bis zum Ende untersucht werden - nie gibt es verlässliche Urteile. Aber wie heißt es so schön: Wo Rauch ist, ist auch Feuer."

Wer aber schürt dieses Feuer aus Kriminalität und Korruption, das die junge Generation in Kosovo verzehrt; so wie es die kosovarische Rockgruppe in ihren melancholischen Songs beschreibt?

Wir suchen Antworten an der Universität von Pristina und treffen den kosovarischen Politikwissenschaftler Artan Mustafa in seinem kleinen Büro. Artan Mustafa blättert in dicken Papierstapeln. Das Ergebnis jahrelanger Arbeit, auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage: Wer beherrscht Kosovo?

"Es ist offensichtlich, dass das Kosovo von einer mächtigen und abgeschlossenen Oligarchie beherrscht wird, die aus wenigen großen Familien besteht. Niemand kann hier ein Geschäft machen oder ein Unternehmen ohne Erlaubnis dieser Familien gründen. Sie kontrollieren die Verwaltung, die Justiz. Sie sorgen dafür, dass ihre illegalen Geschäfte auch vor Strafverfolgung sicher sind. Natürlich funktioniert das nur, wenn die Menschen gehorchen und mitmachen. Aber die Menschen sind es gewohnt zu gehorchen, weil sie ihre Ohnmacht spüren, und weil davon ihre Existenz abhängt. Man kann ihnen das nicht einmal verübeln. Nicht zu gehorchen könnte Selbstmord bedeuten; in dieser darwinistischen Gesellschaft."

Nur selten bekommen diese Familien auch Namen und Gesichter. Hervorgegangen aus den Seilschaften ehemaliger UCK-Größen nutzen sie die Politik als Instrument der persönlichen Bereicherung, glaubt Artan Mustafa; und verweist auf die Erkenntnisse der EU-Rechtsstaatsmission im Kosovo. Nicht die eigene Justiz, EU-Staatsanwälte haben einen dieser Oligarchen identifiziert und ins Rampenlicht gezerrt. Es ist Fatmir Limai. Dem ehemaligen kosovarischen Verkehrsminister wird nicht nur Geldwäsche und organisierte Kriminalität vorgeworfen, er soll auch 80 Millionen Euro veruntreut haben, die für den Autobahnbau vorgesehen waren.

"Das Problem ist, dass diese Oligarchie ihre Macht in Kosovo mehr und mehr festigt. Sie schickt ihre Kinder in teure Privatschulen im Ausland. Sie hat dabei gut ausgebildete Nachfolger, die ihren Einfluss auf alle Bereiche der Gesellschaft ausdehnen. Wenn das nicht gestoppt wird, dann wird diese Elite im Kosovo lange Zeit vorherrschen."

Ein Land, das von wenigen reichen Familien beherrscht wird, die wiederum die Politik dominieren. Das Unsoziale als Strukturprinzip einer Selbstbedienungsmentalität, in der Verlierer mit kaum zwei Euro am Tag auskommen müssen. Veränderungen sind schlecht für das Geschäft, sagt der kosovarische Korruptionsforscher Artan Mustafa und fordert einen neuen Akt der Befreiung für sein Land.

"Diese Art der Befreiung ist härter und langsamer als die militärische Befreiung in den 90er-Jahren. Eine demokratische Gesellschaft kann nicht funktionieren, wenn sie nicht das archaische Stammesdenken überwindet, das alles nur familiären Interessen unterordnet. In diesem traditionellen Clan-Denken haben die Oligarchien ihre Wurzeln."

Artan Mustafa schließt seinen Büroschrank ab. Es ist nicht ungefährlich, einen Oligarchen zum Feind zu haben. Familien, die Ansehen genießen in einem Land, das gegen Serbien gekämpft und sich schließlich von Serbien losgesagt hat.

"Paradoxerweise ist es in Kosovo so, dass die gleich Elite, die einst für einen eigenen Staat kämpfte, heute die Umwandlung in einen Rechtsstaat blockiert. Stattdessen hat diese Elite den Staat in all seinen Funktionen in seine Macht gebracht."

Der Staat und die Bürger - wo man dem Staat nicht so recht traut, nehmen die Bürger ihre Leben selbst in die Hand, am liebsten im überschaubaren Kreis der Familie - wer dazugehört, ist oft Definitionssache. Dass Kosovo wirtschaftlich darniederliegt, kann man so einfach nicht sagen, obwohl laut Statistik fast die Hälfte der erwerbsfähigen Bevölkerung kein Einkommen haben soll.

Wir setzen uns ins Auto und fahren auf die Landstraße, die die Hauptstadt Pristina mit Skopje im benachbarten Mazedonien verbindet. Hier wollen wir uns einen Eindruck machen über die fast manische Bauwut, die das Land befallen hat. Und tatsächlich: stundenlang reihen sich halbfertige und gerade vollendete Lagerschuppen, Möbelgeschäfte und knallbunte Wohnblöcke aneinander, wo noch vor drei Jahren Gräser und Büsche wucherten.

Hier arbeiten fleißige Handwerker gerade am Innenausbau eines Wohnblocks mit Eigentumswohnungen. Nach und nach entsteht hier ein ganz neuer Stadtteil. Wir treffen Rudina Heroi, Wirtschaftsexpertin am GAP-Institut in Pristina, die uns erklären soll, wie man ohne Geld und trotz schlechter Wirtschaftslage so schöne Häuser baut:

"Hauptsächlich sind alle Berichte zur Lage der wirtschaftlichen Entwicklung in Kososvo nur Papier. Das hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Hier sehen wir das, was wir unter einer informellen Ökonomie verstehen. Hier werden keine Steuern bezahlt, hier wird oft ohne finanzielle Mittel gebaut. Das verstärkt natürlich die Schattenwirtschaft und ebenso die Korruption."

Jemand hat das Grundstück, ein anderer die Maurer - die werden vom Grundstückseigner mit dem Versprechen auf eine der fertigen Wohnungen entlohnt. Der Dritte kennt den zuständigen Beamten in der Genehmigungsbehörde und sorgt für die nötigen Papiere. Im Gegenzug bekommt er den Auftrag für den Ausbau der Haustechnik. Manchmal kommt auch das Bargeld der Oligarchen ins Spiel. Die Nachfrage nach geeigneten Projekten für die Geldwäsche ist groß. Das Prinzip heißt: Ich gebe dir, was ich habe, du gibst mir, was du kannst. Eine Hand wäscht die andere, steuerfrei. Problem dabei: was im inländischen Bausektor funktioniert, stößt ausländische Investoren ab.

"Einer der schwächsten Punkte ist die mangelnde Rechtssicherheit, wenn Investoren nicht genügend geschützt werden können. Alle erforderlichen Gesetze sind längst vorhanden, aber sie wurden bis jetzt nicht umgesetzt. Mehr Rechtsicherheit wird zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen."

Auf diese Weise ist in Kosovo ein präkerer Gegensatz entstanden: der private Bausektor boomt, aber die restliche Wirtschaft fällt zurück.

"Viele Investoren sagen, sie investieren nicht in Kosovo wegen der Korruption. Ein schlimmes Beispiel ist die gescheiterte Privatisierung der kosovarischen Telekom. Wir hatten Interessenten aus der EU, die dann doch nicht investieren wollten, wegen der Korruption."

Die wirtschaftliche Lage hat sich seit der Unabhängigkeit 2008 nicht - wie erwartet und von der Regierung versprochen - verbessert, sondern sogar noch verschlechtert. Denn neben den mangelnden Auslandsinvestitionen erschwert eine faktische Handelsblockade Serbiens den Aufschwung; aus Protest gegen die Unabhängigkeitserklärung Kosovos. Zwar verbietet die Balkan-Freihandelszone CEFTA eigentlich Handelsblockaden, aber die kosovarische Regierung hat nichts unternommen, um das zu ändern, kritisiert die Ökonomin Rudina Heroi:

"Einer der Gründe, warum sich überhaupt nichts tut, ist die Tatsache, dass die illegalen Geschäfte der kosovarischen Oligarchen - Schmuggel und so weiter - von der Exportblockade nur profitieren. Das heißt, auch unsere Regierenden ziehen nur Vorteile aus dieser Situation, wenn sie in dieses System verstrickt sind. Andersfalls hätten wir die Möglichkeiten, dass sich Kosovo verbessert."

Zum Beispiel, wenn es um die Entwicklung der Landwirtschaft geht. Oder darum, die Braunkohlevorkommen des Landes zu heben.

"Natürlich hat Kosovo eine strahlende Zukunft, wenn wir das nur wollen. Wir müssen in neue Produkte "made in Kosovo" investieren. Und wir müssen aufmerksamer lokale Produkte fördern, die wir im Inland absetzen können. Das würde bedeuten, dass das Geld auch in Kosovo bleibt."

Aber hat die politische Elite Kosovos daran überhaupt ein Interesse? Geht es ihr um die Zukunft des Landes - oder nur um ihren eigenen Wohlstand?

Schwarze BMW's, Blaulicht auf dem Dach und zwischen dem Kühlergrill - so jagen sie durch die Stadt: kosovarische Minister und einflussreiche Abgeordnete, wenn sie zu einem wichtigen Termin unterwegs sind.

"The old boys are in town, and they are strong",

sagt Ramadan Ilazi, wenn er die Kolonnen vorbeirasen sieht. Ilazi ist einer der schärften Korruptionsjäger des Landes, vor dem auch Politiker zittern. Seine unabhängige Organisation "Fol" gilt als unbestechlich.

Ramadan Ilazi wühlt sich durch brisante Dokumente. Es sind die Erklärungen der Abgeordneten über ihre persönlichen Vermögensverhältnisse.

"Wir haben die Zahlen analysiert, die Abgeordnete an die Antikorruptionsbehörde und an die zentrale Wahlkommission lieferten: Wir fanden heraus, dass 28 Abgeordnete widersprüchliche Angaben gemacht haben. Der Gesamtbetrag, der sich aus den Differenzen ergibt, ist etwa sieben Millionen Euro. Wir hatten in der Tat zwei Kandidaten, bei dem einen war der Unterschied zwei Millionen Euro, beim anderen 1,3 Millionen Euro. Wir können natürlich nicht sagen, ob ihr Vermögen in kurzer Zeit kräftig gewachsen ist oder ob sie ihr Vermögen früher nicht deklariert haben. Das ist etwas, was die Behörden überprüfen müssen. Ich glaube nicht, dass es möglich ist, seinen Reichtum so stark zu vermehren, wenn man kein eigenes Unternehmen hat. Aber es geht auch anders. Auf diese Weise kontrollieren sie unterschiedliche Bereiche der kosovarischen Wirtschaft."

Das Ergebnis ist Wohlstand. Die feinen Restaurants der kosovoraischen Hauptstadt sind gut besucht, die Preise haben europäisches Niveau. Nur Betuchte haben das nötige Kleingeld. Ein scharfer Kontrast zu den oft ärmlichen Verhältnissen im Umland von Pristina:

"Wir haben im Moment viele Millionäre in Kosovo. Unser Parlament hat viele Millionäre. Es gibt also eine Menge Fragen. Und diese Fragen werden um so drängender, je mehr die verantwortlichen Behörden und die Staatsanwaltschaften versagen, wenn Untersuchungen zu diesen Fragen durchgeführt werden sollen."

Das System der Bedrohung, Bestechung und Bereicherung funktioniere noch immer nach dem alten gleichen Muster, das Politik und Wirtschaft über dunkle Kanäle verbindet:

"Von meinen Gesprächen mit Geschäftsleuten weiß ich, dass Politiker ihnen Schutz anbieten, damit das Unternehmen ungestört arbeiten kann. Zum Beispiel wenn es darum geht, Steuern zu vermeiden. Das geht natürlich nicht ohne Gegenleistung. Die Hauptverbindung zwischen dem Big Business und der Politik besteht in der Parteienfinanzierung und in der Finanzierung der politischen Elite."

Zwar fordern immer mehr Bürger ein Ende dieser mafiösen Verhältnisse, aber zur Auflehnung bereit sind meist nur wenige Menschen, vor allem die, die im Ausland studiert haben. Die Masse duldet, und schweigt. Ramadan Ilasi sieht historische Gründe für die weitverbreitete Gleichgültigkeit gegen Korruption und Machtmissbrauch.

"Wir müssen ein bisschen in die Geschichte dieses Landes zurückgehen. Uns fehlt das demokratische Gedächtnis. Unsere einzige Erinnerung ist der Kommunismus. Damals hatten die Volksvertreter enorme Privilegien. Sie sahen sich als Creme der Gesellschaft! Die meisten Leute aus dieser Zeit haben auch das Konzept des heutigen Staates Kosovo entworfen."

Die lang herbeigesehnte Eigenstaatlichkeit Kosovos 2008 hat daran wenig verändert - obwohl die weitere Annäherung an die EU vom erfolgreichen Kampf gegen Korruption und Kriminalität abhängt. Die größte Gefahr liegt wohl in einem weit verbreiteten Trugschluss, dass sich fast alles von alleine verbessert, wenn Kosovo an die EU herangeführt wird.

"Die EU ist nicht das Ende der Reise. Wenn Sie der EU schwach beitreten, dann bleiben Sie schwach."

Für viele Kosovaren ein Trost: der traurige Song der Rockband Troja über die Schattenwelten eines Landes, das noch zu sich selbst finden muss.

Einer der Männer aus dem Straßencafé:

"Leider gibt es ja überall in der Welt solche Verbrecher, die dann die Gelegenheit nutzen, um zu Geld zu kommen."

Links beim Deutschlandradio:

Serbien geht auf den Staat Kosovo zu (Europa heute vom 5. Juli 2011)

Mit Bildung zur Versöhnung (Religionen vom 2. Juli 2011)

Pionier des Wiederaufbaus (Profil vom 21. Juni 2011)

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