In diesem Jahrzehnt dürfte es sich entscheiden, ob zumindest Teile des afrikanischen Kontinents den Anschluss an die Weltwirtschaft schaffen oder ob die Region zwischen Sahara im Norden und Kalahari im Süden dauerhaft höchstens als Rohstoff-Lieferant interessant ist. Derzeit hat ganz Afrika am Welthandel einen Anteil von etwa zwei Prozent. Ohne Nordafrika und die Republik Südafrika bleibt fast gar nichts mehr übrig. Gleichzeitig zeigen Richtwerte für den Lebensstandard - wie Alphabetisierung etwa und Lebenserwartung - in den meisten Ländern unseres Nachbarkontinents nach unten.
Trotzdem erklären viele Politiker, auch in Deutschland, Afrika könne schon bald den Aufstieg aus dem Jammertal beginnen. Sie verweisen darauf, dass afrikanische Führungspersönlichkeiten jetzt die Geschicke ihres Kontinents selbst in die Hand nehmen wollen. Und Afrika soll im Juni sogar die G8 beschäftigen, die führenden Industrienationen und Russland auf deren Weltwirtschaftsgipfel in Kanada. Einige nahmhafte deutsche Afrika-Experten warnen jedoch vor zu viel Optmismus. Zu ihnen gehört der Leipziger Politikwissenschaftler Ulf Engel.
Es gibt allgemein in den politischen Papieren in der Bundesrepublik eine Euphorie hinsichtlich der Wachstumspotenziale Afrikas, die nicht belegbar sind; z.B. das Wachstum des BIP müsste bis 2015 bei 7 Prozent/Jahr liegen, während es in den letzten 40 Jahren bei real 2 Prozent lag, was rückläufige Pro-Kopf-Einkommen bedeutet, deshalb sind die Wachstumserwartungen durch nichts begründet.
Statistiken und der Blick auf den Kontinent als Ganzes geben tatsächlich wenig Anlass zu Optimismus. Der Leiter der UN-Wirtschaftskommission für Afrika, Kingsley Amoako, erklärte im Dezember, dass Afrika im Gegensatz zu Lateinamerika und Asien kaum Chancen habe, die von den Vereinten Nationen angepeilten Entwicklungsziele bis 2015 zu erreichen. Dann sollen zum Beispiel nur noch halb so viele Menschen in extremer Armut leben wie Ende der 90er Jahre.
Trotzdem warnt Hans-Werner Meier-Ewert vom Afrika-Verein in Hamburg davor, die Zukunft zu negativ zu sehen. Der Afrika-Verein vertritt die an dem Kontinent interessierten deutschen Unternehmen.
Wir haben festgestellt, dass die Basis für eine wirtschaftliche Gesundung und einen wirtschaftlichen Aufschwung in Afrika in den letzten Jahrzehnten gelegt worden ist; im makro-ökonomischen Bereich hat man einiges richten können, auch mit Hilfe der Weltbank und damit wurde eine Basis geschaffen für einen gesunden Aufschwung.
In der zweiten Hälfte der 90er Jahre lag die Wachstumsrate für Afrika insgesamt tatsächlich deutlich über der des Bevölkerungswachstums. Regional aber verteilen sich Wachstum und relativer Wohlstand sehr unterschiedlich. Es gilt also jeweils genau hinzusehen und nicht zu verallgemeinern.
Den regionalen Unterschieden gerecht werden will auch das neue Abkommen, das die Europäische Union im Sommer 2000 mit den so genannten AKP-Ländern geschlossen hat. Das sind 77 frühere Kolonien in Afrika, der Karibik und im pazifischen Raum. Der neue Vertrag löst nach 25 Jahren die Lomé-Abkommen ab und wurde in Cotonou, der Hauptstadt des westafrikanischen Kleinstaates Benin unterzeichnet. Die Lomé-Verträge sicherten den Partnern der EU einseitig Vorteile beim Zugang zum europäischen Markt. Die Bilanz ist eher ernüchternd. Nur wenige Länder wie der Inselstaat Mauritius konnten wirklich davon profitieren, erklärt Karl Wolfgang Menck vom Hamburger Wirtschaftsforschungsinstitut HWWA.
Geklappt hat es vor allem deshalb nicht, weil das System einseitig Europa und die AKP-Staaten verklammert hat und so für die AKP-Länder kein Anreiz bestand, sich andere Handelspartner zu suchen; geklappt hat es nicht, weil die Ursachen für die Handelsschwächen nicht im Außenhandel, sondern in der inneren Wirtschaftsstruktur liegen.
Beim neuen Abkommen von Cotonou haben die Vertragspartner aus Fehlern gelernt, lobt Wirtschaftswissenschaftler Menck.
Es hat eine Bewertung... der früheren Abkommen und ihrer Wirkungen gegeben; ein Teil der Erkenntnisse wurde umgesetzt; nicht nur Bürokraten waren beteiligt, auch Leute aus der Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und interessierte Menschen.
Neben einem intensiveren politischen Dialog zwischen Europäern und Afrikanern soll das Cotonou-Abkommen vor allem die Handelsbeziehungen liberalisieren. Einseitige Präferenzen wird es in Zukunft nicht mehr geben. Das beruht nicht nur auf Einsicht, sondern ist auch eine Vorgabe der Welthandelsorganisation WTO.
Deutschland hat den Vertrag im Dezember als eines der ersten EU-Mitglieder ratifiziert. Damit habe es den Weg geebnet für eine grundlegende Neuorientierung der Nord-Süd-Beziehungen, meint Reinhard Palm vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Ich glaube das Wort ?Revolution der Nord-Süd-Beziehungen? ist angemessen, weil ein Bruch mit den postkolonialen Wirtschaftsbeziehungen angestrebt wird, weil es jetzt eine Verpflichtung auf gegenseitige Öffnung der Märkte gibt, so dass man die wirtschaftlichen Beziehungen und damit auch einen Teil der politischen Beziehungen auf gleicher Augenhöhe gestalten kann.
Zentrales Element dieser neuen Partnerschaft sollen Freihandelsabkommen sein. Über die will die EU ab September mit Regionalorganisationen wie der Entwicklungsgemeinschaft für das südliche Afrika, SADC, verhandeln. Die EU erhofft sich davon, dass die AKP-Länder in ihren jeweiligen Regionen enger zusammenarbeiten. Regionale Märkte mit einheitlichen Vorschriften seien für private Investoren viel attraktiver als die einzelnen Nationen, betont Karl-Friedrich Falkenberg von der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission.
In dem Maße, in dem sich Afrikaner untereinander verpflichten, ihre Märkte zu öffnen, transparentere Vorschriften anwenden, gemeinsame Zolltarife etc. haben, können sie einzeln nichts mehr verändern; durch die Bestätigung in Abkommen mit der EU erhalten sie ein zusätzliches Glaubwürdigkeitslevel.
Um die Akzeptanz der neuen Strategie zu erhöhen, wollen die Vertagspartner nun auch die Privatwirtschaft und regierungsunabhängige Organisationen einbeziehen. Die EU will Unternehmerverbände, Handelskammern oder Gewerkschaften in Afrika fördern, damit sie Einfluss nehmen können.
Die Ziele sind die Integration in den Weltmarkt und weniger Armut. Die meisten Experten sind sich einig, dass es dazu umfassender Strukturreformen in Afrika bedarf. Aber kann das wirklich funktionieren? Medicine Masiiwa vom Zentrum für Handels- und Entwicklungsstudien in Simbabwes Hauptstadt Harare ist einer der vielen Skeptiker.
Natürlich gibt es die Zahlen aus Ghana, Uganda und Mosambik, die sagen, dass Strukturanpassung zu wirtschaftlichem Wachstum führt. Aber das Problem ist, dass die Zahlen auf dem Papier nicht unbedingt der Situation vor Ort entsprechen, denn die Leute werden ärmer trotz des Wirtschaftswachstums.
Wie breit der Graben sein kann zwischen schönen Zahlen auf dem Papier und der Wirklichkeit, das zeigt das kleine Äquatorial-Guinea an der Westküste Afrikas. Mit 13 Prozent Wachstum pro Jahr im Durchschnitt der 90er Jahre führt es die kontinentale Statistik an. Die einstige spanische Kolonie hatte angefangen Erdöl zu fördern. Trotzdem ist die Bevölkerung so arm wie eh und je. Die korrupte Elite behält den plötzlichen Geldsegen für sich.
Viele Afrikaner trauen außerdem der angeblichen Selbstlosigkeit der Europäer nicht. Medicine Masiiwa verweist auf die egoistische Landwirtschaftspolitik der EU, die mit zum geringen Erfolg der Lomé-Abkommen beigetragen habe.
Wir dürfen die Subventionen der EU im Rahmen ihrer gemeinsamen Agrarpolitik nicht vergessen. Die waren eine große Hürde, weil sie europäische Bauern auf Kosten der afrikanischen Bauern fördern.
Der Leiter der UN-Wirtschaftskommission für Afrika, Amoako, rechnete kürzlich vor, dass um 40 Prozent geringere Agrarsubventionen der EU 15 Milliarden Dollar in die Kassen der ärmeren Länder spülen würden. Auch die im Afrika-Verein zusammengeschlossenen deutschen Unternehmen fordern eine Öffnung des europäischen Marktes für landwirtschaftliche Produkte. Die EU-Initiative ?Everything but Arms? - ?Alles außer Waffen?, die den ärmsten Ländern Zollfreiheit für fast alle Produkte verspricht, reiche nicht aus, kritisiert Vereinsgeschäftsführer Meier-Ewert. Wieder bleiben einige Agrarprodukte zunächst außen vor.
Sie haben vielleicht gehört, dass in Afrika der Slogan scherzhaft variiert wird in ?Anything but Farms? , was heißt, dass eben so wichtige Bereiche, wie tropenlandwirtschaftliche Produkte hier ausgenommen sind oder noch nicht mit einfließen . Da bleibt noch etwas zu tun....
Kritiker der europäischen Entwicklungspolitik bemängeln, dass der Schwerpunkt des Cotonou-Abkommens auf dem Freihandel liegt und entwicklungspolitische Aspekte weniger Gewicht haben als in den früheren Verträgen. Ob die jetzt auszuhandelnden Freihandelsabkommen dazu beitragen, die Armut in Afrika zu verringern, sei fraglich, meint Klaus Schilder von der entwicklungspolitischen Organisation WEED.
Bisherige Erfahrungen mit Handelsliberalisierung, z.B. im Kontext der Strukturanpassungsprogramme, zeigen ganz klar, dass Bauern in ländlichen Gebieten und kleinere und mittelständische Unternehmen zu den Verlierern gehören, Gewinner sind größere nationale und internationale Unternehmen, die Profite bleiben dann nicht in den Ländern, sondern werden in die Industrieländer des Nordens retransferiert.
Eigentlich ist vorgesehen, dass die AKP-Staaten die möglichen Folgen offener Märkte untersuchen, damit sie im Herbst gut vorbereitet in die Verhandlungen gehen. Doch bisher seien die dafür von der EU vorgesehenen Gelder nicht geflossen, berichten die Afrikaner.
Die Debatten mit den Europäern dürften schwierig werden. Das hat schon das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südafrika gezeigt, das im letzten Jahr unterzeichnet wurde. Davon sind auch einige der ärmeren Nachbarstaaten Südafrikas betroffen, mit denen die Kaprepublik eine Zollunion verbindet. Susanna Wolf vom Zentrum für Entwicklunsgforschung in Bonn erwartet große Probleme, weil die meisten afrikanischen Volkswirtschaften nicht wettbewerbsfähig sind.
Außerdem werden kurzfristig die Zolleinnahmen für diese AKP-Länder stark sinken, da die Hälfte ihrer Importe aus der EU stammen. Wenn dafür keine Zölle mehr bezahlt werden, bedeutet das einen großen Verlust. Da die Zolleinnahmen einen hohen Anteil an den Staatseinnahmen vieler dieser Länder haben, sind dann weitere Anpassungsschwierigkeiten damit verbunden.
Das Cotonou-Abkommen sieht deshalb Übergangsfristen vor. Die Freihandelsverträge sollen 2008 in Kraft treten. Dann haben die Unterzeichnerstaaten noch bis zu 12 Jahre Zeit, diese Verträge umzusetzen. Cahsai Berhane vom Generalsekretariat der Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten in Brüssel sagt, zusammengenommen seien das 20 Jahre und das müsste eigentlich reichen als Anpassungszeit:
Berhane fordert, dass auch die EU aus ihren Fehlern lernen müsse. So habe die Brüsseler Bürokratie in der Vergangenheit oft Anträge der armen Länder nicht rechtzeitig bearbeitet. Berhane kritisiert, dass die finanziellen Hilfen im neuen Abkommen zu gering seien. Vorgesehen sind knapp 14 Milliarden Euro für 5 Jahre. Insgesamt sind die meisten EU-Mitglieder weit entfernt davon, wie versprochen mindestens 0,7 Prozent ihres Sozialprodukts für Entwicklungshilfe auszugeben. Finanzielle Unterstützung sei aber weiter notwendig, so Berhane.
Wenn die Bedingungen in den AKP-Ländern stimmen, dann kann das helfen. Natürlich muss Entwicklung von innen kommen und kann nicht von außen eingepflanzt werden. Aber Hilfe von außen kann die Lösung von Entwicklungsproblemen beschleunigen.
Angesichts der tiefen Krise, in denen viele afrikanische Länder stecken, wird der Ruf nach mehr Eigeninitiative auf dem Kontinent immer lauter. Kingsley Amoako von der UN-Wirtschaftskommission für Afrika fasste dies neulich so zusammen:
Zitator:
Heute sind viele von uns weder Optimisten noch Pessimisten. Wir sind Pragmatiker. Selbstkritisch fühlen wir einen wachsenden Druck. Wir erleben in Afrika eine zunehmende Entschlossenheit, vielleicht so ähnlich wie 1945 in Europa. Die Europäer sind die Herausforderungen mit Führungsstärke angegangen - entsprechend ihren Werten Fairness, soziale Gleichheit und Freiheit von Not.
Ausdruck dieser Gefühle sind die Versuche, Afrikas eigene Anforderungen an die Zukunft zu formulieren. Anfang 2001 stellten die Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Senegals dem Weltwirtschaftsforum in Davos ein afrikanisches Wiederaufbauprogramm vor. Ergänzt um weitere Vorschläge ist daraus inzwischen die ?Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung? geworden, abgekürzt NEPAD.
Darin verpflichten sich Afrikas Regierungen zu Demokratie, Menschenrechten, verantwortungsvoller Regierungsführung und einer entwicklungsorientierten Wirtschaftspolitik. Die G8, die führenden Industriestaaten und Russland, wollen bei ihrem Gipfel im Juni in Kanada diskutieren, wie sie diese Initiative unterstützen können. Obwohl das Programm noch wenig konkret ist, sieht Hans-Werner Meier-Ewert vom Afrika-Verein in Hamburg in NEPAD einen Durchbruch.
Der Durchbruch... besteht in der Abkehr von der bisherigen reinen Nehmerhaltung; dieses neue Papier strahlt eine neue Zuversicht aus und die Bereitschaft das Schicksal der afrikanischen Länder in die eigene Hand zu nehmen, eine Art von Selbstverantwortlichkeit und der Wille etwas aus eigener Kraft zu bewegen.
Auch die deutsche Bundesregierung lobt NEPAD als vielversprechenden Ansatz. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Uschi Eid von den BündnisGrünen, zu seiner persönlichen Afrika-Beauftragten gemacht für das G8-Treffen in Kanada.
Die neue Initiative erhalte ihr Gewicht vor allem durch das Engagement von Südafrika, meint der Wirtschaftsgeograf Peter Waller von der Freien Universität in Berlin. Denn jetzt gebe es mit Südafrika eine wirtschaftliche und politische Macht, die die Führung des Kontinents übernehmen könne. Es gibt .........
(Es gibt) ein großes Interesse, über so eine Strategie die Führungsrolle Südafrikas im afrikanischen Kontext zu stärken - und auch für die Zukunft Südafrikas ist es unbedingt notwendig, dass in den Nachbarländern positive Entwicklungen stattfinden, weil nur so auch Südafrika selbst wirtschaftliches Wachstum über Exporte erzeugen kann.
Die Hoffnungen der deutschen Unternehmen, die sich in Afrika engagieren, ruhen ebenfalls auf Südafrika, das neben dem arabischen Norden des Kontinents die dynamischste Region ist. Vereins-Geschäftsführer Meier-Ewert sieht einen regelrechten Boom der südafrikanischen Exportindustrie und lobt die Regierung in Pretoria für ihre wirtschaftsfreundliche Politik.
Meier-Ewert empfiehlt, auch andere Länder nicht außer Acht zu lassen, zum Beispiel Nigeria. Das westafrikanische Land ist mit 120 Millionen Menschen immerhin der bei weitem größte Markt des Kontinents. Trotz jahrzehntelanger Misswirtschaft und aktuellen innenpolitischen Konflikten habe Nigeria ein großes Potenzial.
Wir haben einen sehr gut ausgeprägten Banken- und Dienstleistungssektor, der dort bereits einiges anbieten kann, man könnte aber auch an die herstellende Industrie denken, früher, als Nigeria noch etwas besser dastand, gab es sogar eine KFz-Industrie, all das könnte in absehbarer Zeit vielleicht wieder aufleben.
Ansätze für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sieht Meier-Ewert auch im Senegal und in der Elfenbeinküste, die als Einfallstore gelten für den großen französischsprachigen Raum Westafrikas.
Der Politikwissenschaftler Ulf Engel teilt diesen Optimismus nicht. Zusammen mit anderen Afrikanisten hat er im Herbst 2000 ein Memorandum veröffentlicht, das den meisten Ländern Afrikas auf absehbare Zeit keine durchgreifende Besserung in Aussicht stellt. Das Papier hat seitdem in Politik und Wissenschaft zahlreiche Debatten ausgelöst. Zumindest den Unternehmen gesteht Engel zu, dass sie Afrika aus einem anderen Blickwinkel wahrnehmen als er.
?Privatunternehmen haben ein anderes Kosten-Nutzen-Kalkül und können auch heute mit gewisser Risikobereitschaft hohe Renditen in Afrika erzielen; die Gewinnerwartung von solchen Unternehmen und auch die Investitionserwartungen sind an andere Voraussetzungen gebunden. Auch Staaten in denen es kaum Abbau von Armutniveaus geben wird, mögen durchaus günstige Investitionsbedingungen anbieten können, insofern sind die mittel- und langfristigen Erwartungen mittelständischer deutscher Unternehmen im südlichen Afrika nicht unbegründet.?
Unbestritten ist, dass Afrika einen langen Atem braucht, wenn es aus der Dauerkrise herauskommen will. Die meisten Länder südlich der Sahara beginnen den Aufstieg von einem äußerst niedrigen Niveau. Dabei wird allzu oft vergessen, dass die Krise einen Teil ihrer Ursachen auch in den tiefen Einschnitten hat durch Sklavenhandel und hundert Jahre Kolonialismus. Bei allen neuen Tendenzen zu mehr afrikanischer Eigenverantwortung, bei allem Bestreben, selbst die Probleme des schwarzen Kontinents zu lösen, eines bleibt bestehen: Afrikaner geben Europäern und weißen Amerikanern keineswegs das Recht, die Last dieser Vergangenheit einfach abzuwerfen.
Trotzdem erklären viele Politiker, auch in Deutschland, Afrika könne schon bald den Aufstieg aus dem Jammertal beginnen. Sie verweisen darauf, dass afrikanische Führungspersönlichkeiten jetzt die Geschicke ihres Kontinents selbst in die Hand nehmen wollen. Und Afrika soll im Juni sogar die G8 beschäftigen, die führenden Industrienationen und Russland auf deren Weltwirtschaftsgipfel in Kanada. Einige nahmhafte deutsche Afrika-Experten warnen jedoch vor zu viel Optmismus. Zu ihnen gehört der Leipziger Politikwissenschaftler Ulf Engel.
Es gibt allgemein in den politischen Papieren in der Bundesrepublik eine Euphorie hinsichtlich der Wachstumspotenziale Afrikas, die nicht belegbar sind; z.B. das Wachstum des BIP müsste bis 2015 bei 7 Prozent/Jahr liegen, während es in den letzten 40 Jahren bei real 2 Prozent lag, was rückläufige Pro-Kopf-Einkommen bedeutet, deshalb sind die Wachstumserwartungen durch nichts begründet.
Statistiken und der Blick auf den Kontinent als Ganzes geben tatsächlich wenig Anlass zu Optimismus. Der Leiter der UN-Wirtschaftskommission für Afrika, Kingsley Amoako, erklärte im Dezember, dass Afrika im Gegensatz zu Lateinamerika und Asien kaum Chancen habe, die von den Vereinten Nationen angepeilten Entwicklungsziele bis 2015 zu erreichen. Dann sollen zum Beispiel nur noch halb so viele Menschen in extremer Armut leben wie Ende der 90er Jahre.
Trotzdem warnt Hans-Werner Meier-Ewert vom Afrika-Verein in Hamburg davor, die Zukunft zu negativ zu sehen. Der Afrika-Verein vertritt die an dem Kontinent interessierten deutschen Unternehmen.
Wir haben festgestellt, dass die Basis für eine wirtschaftliche Gesundung und einen wirtschaftlichen Aufschwung in Afrika in den letzten Jahrzehnten gelegt worden ist; im makro-ökonomischen Bereich hat man einiges richten können, auch mit Hilfe der Weltbank und damit wurde eine Basis geschaffen für einen gesunden Aufschwung.
In der zweiten Hälfte der 90er Jahre lag die Wachstumsrate für Afrika insgesamt tatsächlich deutlich über der des Bevölkerungswachstums. Regional aber verteilen sich Wachstum und relativer Wohlstand sehr unterschiedlich. Es gilt also jeweils genau hinzusehen und nicht zu verallgemeinern.
Den regionalen Unterschieden gerecht werden will auch das neue Abkommen, das die Europäische Union im Sommer 2000 mit den so genannten AKP-Ländern geschlossen hat. Das sind 77 frühere Kolonien in Afrika, der Karibik und im pazifischen Raum. Der neue Vertrag löst nach 25 Jahren die Lomé-Abkommen ab und wurde in Cotonou, der Hauptstadt des westafrikanischen Kleinstaates Benin unterzeichnet. Die Lomé-Verträge sicherten den Partnern der EU einseitig Vorteile beim Zugang zum europäischen Markt. Die Bilanz ist eher ernüchternd. Nur wenige Länder wie der Inselstaat Mauritius konnten wirklich davon profitieren, erklärt Karl Wolfgang Menck vom Hamburger Wirtschaftsforschungsinstitut HWWA.
Geklappt hat es vor allem deshalb nicht, weil das System einseitig Europa und die AKP-Staaten verklammert hat und so für die AKP-Länder kein Anreiz bestand, sich andere Handelspartner zu suchen; geklappt hat es nicht, weil die Ursachen für die Handelsschwächen nicht im Außenhandel, sondern in der inneren Wirtschaftsstruktur liegen.
Beim neuen Abkommen von Cotonou haben die Vertragspartner aus Fehlern gelernt, lobt Wirtschaftswissenschaftler Menck.
Es hat eine Bewertung... der früheren Abkommen und ihrer Wirkungen gegeben; ein Teil der Erkenntnisse wurde umgesetzt; nicht nur Bürokraten waren beteiligt, auch Leute aus der Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und interessierte Menschen.
Neben einem intensiveren politischen Dialog zwischen Europäern und Afrikanern soll das Cotonou-Abkommen vor allem die Handelsbeziehungen liberalisieren. Einseitige Präferenzen wird es in Zukunft nicht mehr geben. Das beruht nicht nur auf Einsicht, sondern ist auch eine Vorgabe der Welthandelsorganisation WTO.
Deutschland hat den Vertrag im Dezember als eines der ersten EU-Mitglieder ratifiziert. Damit habe es den Weg geebnet für eine grundlegende Neuorientierung der Nord-Süd-Beziehungen, meint Reinhard Palm vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Ich glaube das Wort ?Revolution der Nord-Süd-Beziehungen? ist angemessen, weil ein Bruch mit den postkolonialen Wirtschaftsbeziehungen angestrebt wird, weil es jetzt eine Verpflichtung auf gegenseitige Öffnung der Märkte gibt, so dass man die wirtschaftlichen Beziehungen und damit auch einen Teil der politischen Beziehungen auf gleicher Augenhöhe gestalten kann.
Zentrales Element dieser neuen Partnerschaft sollen Freihandelsabkommen sein. Über die will die EU ab September mit Regionalorganisationen wie der Entwicklungsgemeinschaft für das südliche Afrika, SADC, verhandeln. Die EU erhofft sich davon, dass die AKP-Länder in ihren jeweiligen Regionen enger zusammenarbeiten. Regionale Märkte mit einheitlichen Vorschriften seien für private Investoren viel attraktiver als die einzelnen Nationen, betont Karl-Friedrich Falkenberg von der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission.
In dem Maße, in dem sich Afrikaner untereinander verpflichten, ihre Märkte zu öffnen, transparentere Vorschriften anwenden, gemeinsame Zolltarife etc. haben, können sie einzeln nichts mehr verändern; durch die Bestätigung in Abkommen mit der EU erhalten sie ein zusätzliches Glaubwürdigkeitslevel.
Um die Akzeptanz der neuen Strategie zu erhöhen, wollen die Vertagspartner nun auch die Privatwirtschaft und regierungsunabhängige Organisationen einbeziehen. Die EU will Unternehmerverbände, Handelskammern oder Gewerkschaften in Afrika fördern, damit sie Einfluss nehmen können.
Die Ziele sind die Integration in den Weltmarkt und weniger Armut. Die meisten Experten sind sich einig, dass es dazu umfassender Strukturreformen in Afrika bedarf. Aber kann das wirklich funktionieren? Medicine Masiiwa vom Zentrum für Handels- und Entwicklungsstudien in Simbabwes Hauptstadt Harare ist einer der vielen Skeptiker.
Natürlich gibt es die Zahlen aus Ghana, Uganda und Mosambik, die sagen, dass Strukturanpassung zu wirtschaftlichem Wachstum führt. Aber das Problem ist, dass die Zahlen auf dem Papier nicht unbedingt der Situation vor Ort entsprechen, denn die Leute werden ärmer trotz des Wirtschaftswachstums.
Wie breit der Graben sein kann zwischen schönen Zahlen auf dem Papier und der Wirklichkeit, das zeigt das kleine Äquatorial-Guinea an der Westküste Afrikas. Mit 13 Prozent Wachstum pro Jahr im Durchschnitt der 90er Jahre führt es die kontinentale Statistik an. Die einstige spanische Kolonie hatte angefangen Erdöl zu fördern. Trotzdem ist die Bevölkerung so arm wie eh und je. Die korrupte Elite behält den plötzlichen Geldsegen für sich.
Viele Afrikaner trauen außerdem der angeblichen Selbstlosigkeit der Europäer nicht. Medicine Masiiwa verweist auf die egoistische Landwirtschaftspolitik der EU, die mit zum geringen Erfolg der Lomé-Abkommen beigetragen habe.
Wir dürfen die Subventionen der EU im Rahmen ihrer gemeinsamen Agrarpolitik nicht vergessen. Die waren eine große Hürde, weil sie europäische Bauern auf Kosten der afrikanischen Bauern fördern.
Der Leiter der UN-Wirtschaftskommission für Afrika, Amoako, rechnete kürzlich vor, dass um 40 Prozent geringere Agrarsubventionen der EU 15 Milliarden Dollar in die Kassen der ärmeren Länder spülen würden. Auch die im Afrika-Verein zusammengeschlossenen deutschen Unternehmen fordern eine Öffnung des europäischen Marktes für landwirtschaftliche Produkte. Die EU-Initiative ?Everything but Arms? - ?Alles außer Waffen?, die den ärmsten Ländern Zollfreiheit für fast alle Produkte verspricht, reiche nicht aus, kritisiert Vereinsgeschäftsführer Meier-Ewert. Wieder bleiben einige Agrarprodukte zunächst außen vor.
Sie haben vielleicht gehört, dass in Afrika der Slogan scherzhaft variiert wird in ?Anything but Farms? , was heißt, dass eben so wichtige Bereiche, wie tropenlandwirtschaftliche Produkte hier ausgenommen sind oder noch nicht mit einfließen . Da bleibt noch etwas zu tun....
Kritiker der europäischen Entwicklungspolitik bemängeln, dass der Schwerpunkt des Cotonou-Abkommens auf dem Freihandel liegt und entwicklungspolitische Aspekte weniger Gewicht haben als in den früheren Verträgen. Ob die jetzt auszuhandelnden Freihandelsabkommen dazu beitragen, die Armut in Afrika zu verringern, sei fraglich, meint Klaus Schilder von der entwicklungspolitischen Organisation WEED.
Bisherige Erfahrungen mit Handelsliberalisierung, z.B. im Kontext der Strukturanpassungsprogramme, zeigen ganz klar, dass Bauern in ländlichen Gebieten und kleinere und mittelständische Unternehmen zu den Verlierern gehören, Gewinner sind größere nationale und internationale Unternehmen, die Profite bleiben dann nicht in den Ländern, sondern werden in die Industrieländer des Nordens retransferiert.
Eigentlich ist vorgesehen, dass die AKP-Staaten die möglichen Folgen offener Märkte untersuchen, damit sie im Herbst gut vorbereitet in die Verhandlungen gehen. Doch bisher seien die dafür von der EU vorgesehenen Gelder nicht geflossen, berichten die Afrikaner.
Die Debatten mit den Europäern dürften schwierig werden. Das hat schon das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südafrika gezeigt, das im letzten Jahr unterzeichnet wurde. Davon sind auch einige der ärmeren Nachbarstaaten Südafrikas betroffen, mit denen die Kaprepublik eine Zollunion verbindet. Susanna Wolf vom Zentrum für Entwicklunsgforschung in Bonn erwartet große Probleme, weil die meisten afrikanischen Volkswirtschaften nicht wettbewerbsfähig sind.
Außerdem werden kurzfristig die Zolleinnahmen für diese AKP-Länder stark sinken, da die Hälfte ihrer Importe aus der EU stammen. Wenn dafür keine Zölle mehr bezahlt werden, bedeutet das einen großen Verlust. Da die Zolleinnahmen einen hohen Anteil an den Staatseinnahmen vieler dieser Länder haben, sind dann weitere Anpassungsschwierigkeiten damit verbunden.
Das Cotonou-Abkommen sieht deshalb Übergangsfristen vor. Die Freihandelsverträge sollen 2008 in Kraft treten. Dann haben die Unterzeichnerstaaten noch bis zu 12 Jahre Zeit, diese Verträge umzusetzen. Cahsai Berhane vom Generalsekretariat der Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten in Brüssel sagt, zusammengenommen seien das 20 Jahre und das müsste eigentlich reichen als Anpassungszeit:
Berhane fordert, dass auch die EU aus ihren Fehlern lernen müsse. So habe die Brüsseler Bürokratie in der Vergangenheit oft Anträge der armen Länder nicht rechtzeitig bearbeitet. Berhane kritisiert, dass die finanziellen Hilfen im neuen Abkommen zu gering seien. Vorgesehen sind knapp 14 Milliarden Euro für 5 Jahre. Insgesamt sind die meisten EU-Mitglieder weit entfernt davon, wie versprochen mindestens 0,7 Prozent ihres Sozialprodukts für Entwicklungshilfe auszugeben. Finanzielle Unterstützung sei aber weiter notwendig, so Berhane.
Wenn die Bedingungen in den AKP-Ländern stimmen, dann kann das helfen. Natürlich muss Entwicklung von innen kommen und kann nicht von außen eingepflanzt werden. Aber Hilfe von außen kann die Lösung von Entwicklungsproblemen beschleunigen.
Angesichts der tiefen Krise, in denen viele afrikanische Länder stecken, wird der Ruf nach mehr Eigeninitiative auf dem Kontinent immer lauter. Kingsley Amoako von der UN-Wirtschaftskommission für Afrika fasste dies neulich so zusammen:
Zitator:
Heute sind viele von uns weder Optimisten noch Pessimisten. Wir sind Pragmatiker. Selbstkritisch fühlen wir einen wachsenden Druck. Wir erleben in Afrika eine zunehmende Entschlossenheit, vielleicht so ähnlich wie 1945 in Europa. Die Europäer sind die Herausforderungen mit Führungsstärke angegangen - entsprechend ihren Werten Fairness, soziale Gleichheit und Freiheit von Not.
Ausdruck dieser Gefühle sind die Versuche, Afrikas eigene Anforderungen an die Zukunft zu formulieren. Anfang 2001 stellten die Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Senegals dem Weltwirtschaftsforum in Davos ein afrikanisches Wiederaufbauprogramm vor. Ergänzt um weitere Vorschläge ist daraus inzwischen die ?Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung? geworden, abgekürzt NEPAD.
Darin verpflichten sich Afrikas Regierungen zu Demokratie, Menschenrechten, verantwortungsvoller Regierungsführung und einer entwicklungsorientierten Wirtschaftspolitik. Die G8, die führenden Industriestaaten und Russland, wollen bei ihrem Gipfel im Juni in Kanada diskutieren, wie sie diese Initiative unterstützen können. Obwohl das Programm noch wenig konkret ist, sieht Hans-Werner Meier-Ewert vom Afrika-Verein in Hamburg in NEPAD einen Durchbruch.
Der Durchbruch... besteht in der Abkehr von der bisherigen reinen Nehmerhaltung; dieses neue Papier strahlt eine neue Zuversicht aus und die Bereitschaft das Schicksal der afrikanischen Länder in die eigene Hand zu nehmen, eine Art von Selbstverantwortlichkeit und der Wille etwas aus eigener Kraft zu bewegen.
Auch die deutsche Bundesregierung lobt NEPAD als vielversprechenden Ansatz. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, Uschi Eid von den BündnisGrünen, zu seiner persönlichen Afrika-Beauftragten gemacht für das G8-Treffen in Kanada.
Die neue Initiative erhalte ihr Gewicht vor allem durch das Engagement von Südafrika, meint der Wirtschaftsgeograf Peter Waller von der Freien Universität in Berlin. Denn jetzt gebe es mit Südafrika eine wirtschaftliche und politische Macht, die die Führung des Kontinents übernehmen könne. Es gibt .........
(Es gibt) ein großes Interesse, über so eine Strategie die Führungsrolle Südafrikas im afrikanischen Kontext zu stärken - und auch für die Zukunft Südafrikas ist es unbedingt notwendig, dass in den Nachbarländern positive Entwicklungen stattfinden, weil nur so auch Südafrika selbst wirtschaftliches Wachstum über Exporte erzeugen kann.
Die Hoffnungen der deutschen Unternehmen, die sich in Afrika engagieren, ruhen ebenfalls auf Südafrika, das neben dem arabischen Norden des Kontinents die dynamischste Region ist. Vereins-Geschäftsführer Meier-Ewert sieht einen regelrechten Boom der südafrikanischen Exportindustrie und lobt die Regierung in Pretoria für ihre wirtschaftsfreundliche Politik.
Meier-Ewert empfiehlt, auch andere Länder nicht außer Acht zu lassen, zum Beispiel Nigeria. Das westafrikanische Land ist mit 120 Millionen Menschen immerhin der bei weitem größte Markt des Kontinents. Trotz jahrzehntelanger Misswirtschaft und aktuellen innenpolitischen Konflikten habe Nigeria ein großes Potenzial.
Wir haben einen sehr gut ausgeprägten Banken- und Dienstleistungssektor, der dort bereits einiges anbieten kann, man könnte aber auch an die herstellende Industrie denken, früher, als Nigeria noch etwas besser dastand, gab es sogar eine KFz-Industrie, all das könnte in absehbarer Zeit vielleicht wieder aufleben.
Ansätze für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft sieht Meier-Ewert auch im Senegal und in der Elfenbeinküste, die als Einfallstore gelten für den großen französischsprachigen Raum Westafrikas.
Der Politikwissenschaftler Ulf Engel teilt diesen Optimismus nicht. Zusammen mit anderen Afrikanisten hat er im Herbst 2000 ein Memorandum veröffentlicht, das den meisten Ländern Afrikas auf absehbare Zeit keine durchgreifende Besserung in Aussicht stellt. Das Papier hat seitdem in Politik und Wissenschaft zahlreiche Debatten ausgelöst. Zumindest den Unternehmen gesteht Engel zu, dass sie Afrika aus einem anderen Blickwinkel wahrnehmen als er.
?Privatunternehmen haben ein anderes Kosten-Nutzen-Kalkül und können auch heute mit gewisser Risikobereitschaft hohe Renditen in Afrika erzielen; die Gewinnerwartung von solchen Unternehmen und auch die Investitionserwartungen sind an andere Voraussetzungen gebunden. Auch Staaten in denen es kaum Abbau von Armutniveaus geben wird, mögen durchaus günstige Investitionsbedingungen anbieten können, insofern sind die mittel- und langfristigen Erwartungen mittelständischer deutscher Unternehmen im südlichen Afrika nicht unbegründet.?
Unbestritten ist, dass Afrika einen langen Atem braucht, wenn es aus der Dauerkrise herauskommen will. Die meisten Länder südlich der Sahara beginnen den Aufstieg von einem äußerst niedrigen Niveau. Dabei wird allzu oft vergessen, dass die Krise einen Teil ihrer Ursachen auch in den tiefen Einschnitten hat durch Sklavenhandel und hundert Jahre Kolonialismus. Bei allen neuen Tendenzen zu mehr afrikanischer Eigenverantwortung, bei allem Bestreben, selbst die Probleme des schwarzen Kontinents zu lösen, eines bleibt bestehen: Afrikaner geben Europäern und weißen Amerikanern keineswegs das Recht, die Last dieser Vergangenheit einfach abzuwerfen.