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SPD-ParteivorsitzNahles soll es werden, aber nicht sofort

Andrea Nahles und Olaf Scholz beim SPD-Bundesparteitag im Dezember 2017 in Berlin. (Michael Kappeler/dpa)
Andrea Nahles und Olaf Scholz beim SPD-Bundesparteitag im Dezember 2017 in Berlin. (Michael Kappeler/dpa)

Präsidium und Vorstand der SPD haben Fraktionschefin Nahles einstimmig als neue Parteivorsitzende nominiert. Der bisherige SPD-Chef Schulz tritt sofort von seinem Amt zurück. Kommissarisch soll erst einmal SPD-Vize Scholz übernehmen.

Schulz sagte in Berlin, er hoffe, dass mit seinem Schritt der Blick der SPD-Mitglieder wieder auf den Inhalt des Koalitionsvertrags gelenkt werde und die Personaldebatten zu einem Ende kämen. Über den künftigen Parteivorsitz soll ein Sonderparteitag in Wiesbaden am 22. April entscheiden.

Bis dahin soll das Amt kommissarisch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Scholz übernehmen. Scholz sei in seiner Funktion als dienstältester Partei-Vize darum gebeten worden, teilte Generalsekretär Klingbeil mit. Demnach haben Vorstand und Präsidium einstimmig für diese Lösung gestimmt. Scholz sprach von einer "dienenden Funktion".

Nahles bezeichnete die Nominierung als "große Ehre". "Es ist eine große Verantwortung für unser Land", sagte sie. Sie hoffe, dass vom Parteitag in Wiesbaden ein "Aufbruchssignal" ausgehen werde. Nahles verteidigte den Koalitionsvertrag und zeigte sich zuversichtlich, dass die Mitglieder bei der Abstimmung vom 20. Februar bis zum 2. März mit Ja stimmen werden: "Es geht nicht in die Hose.".

Kritik aus Landesverbänden

Schulz' Plan, Nahles auch schon mit der kommissarischen Leitung zu betrauen, war auf Kritik in mehreren Landesverbänden gestoßen. Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte vor der Sitzung der Spitzengremien, sein Landesverband wünsche sich, dass die Vorsitzenden über ein geordnetes Verfahren von Delegierten auf einem Bundesparteitag gewählt werden - und nicht eher im Jahresrhythmus ernannt würden.

Flensburgs Oberbürgermeisterin Lange kündigte an, bei einer Wahl gegen Nahles anzutreten. Außerdem sprach sie sich für eine Urwahl aus. Sie sagte im Deutschlandfunk Kultur, wenn man über einen Koalitionsvertrag eine Mitgliederabstimmung herbeiführen könne, dann könne man auch über das höchste Parteiamt in einer Befragung entscheiden. Sie sei schon seit Jahren für eine Urwahl, betonte die SPD-Politikerin.

(jasi/hba)

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