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Zwischen Terrorismus und Parlamentarismus

Vor 100 Jahren wurde die irisch-republikanische Partei "Sinn Féin" gegründet

Von Kathleen Becker

Gerry Adams, Vorsitzender der Sinn-Fein-Partei
Gerry Adams, Vorsitzender der Sinn-Fein-Partei (AP)

"A Nation Once Again". Der Wunsch nach einem vereinten Irland ist seit über achtzig Jahren der Wunsch irischer Republikaner, verfolgt mit den Mitteln der Propaganda, der Waffengewalt und der Politik. Als der Journalist Arthur Griffith vor hundert Jahren Sinn Féin als republikanische Partei in Dublin gründet, ist die Insel noch eine territoriale Einheit - Teil des Vereinigten Königreiches, seit 1800 von Westminster aus regiert.

Am 28. November 1905 präsentiert Arthur Griffith seine Thesen für ein wirtschaftlich unabhängiges Irland mit eigenem Parlament. "Sinn Fein" heißt so viel wie "Wir allein". Die älteste Partei Irlands ist immer mehr gewesen als eine bloße politische Partei. Dr. Brian Feeney, Historiker und Autor einer Monographie zu Sinn Féin, leitet den Fachbereich Geschichte am St. Mary’s University College in der Falls Road im Westen von Belfast. Feeney ist fasziniert von der Fähigkeit der Partei, sich immer wieder neu zu erfinden. Sinn Féin, das ehemalige Sprachrohr der Irisch Republikanischen Armee IRA, ist heute die dynamischste politische Kraft im Norden und Süden Irlands. Ende 1905, erklärt Brian Feeney, war die nächste britische Unterhauswahl in Sicht. Das Prinzip einer irischen Selbstregierung, Home Rule, steckte dagegen seit zwanzig Jahren in der Sackgasse.

" Doch einer neuen Generation jüngerer Iren war Home Rule nicht genug. Sie waren viel radikaler und wollten sich von Großbritannien trennen. Sie hatten das Gefühl, dass Irland auf der europäischen Bühne zurück gelassen wurde. Viele kleinere Länder hatten Selbstbestimmung erreicht beziehungsweise waren dabei sich zu emanzipieren. Irische Nationalisten blickten auf die Entwicklung in Bulgarien, den tschechischen Gebieten, Finnland. Und sie sahen Gemeinsamkeiten. Die Tschechen zum Beispiel hatten diesen Slogan: 'Freiheit durch Tschechisch’. Statt Deutsch, der offiziellen Sprache, sollte die eigene Sprache der Entwicklung des 'Tschechentums’ dienen. In Irland war eine neue Generation herangewachsen, die sich viel mehr ihrer irischen Identität bewusst war. Es gab eine Rückbesinnung auf die irische Sprache und Kultur."

Irland sollte sich also auf sich selbst besinnen. Sinn Féin-Gründer Arthur Griffith strebte eine Doppelmonarchie nach ungarischem Vorbild an: mit einem Monarchen und zwei Parlamenten. Doch im Zusammenhang mit dem irischen Osteraufstand 1916 wird Sinn Féin zum ersten Mal mit Gewalt in Verbindung gebracht - ein Stigma, das der Partei bis heute anhaftet. 1917 reformiert sich Sinn Fein unter der Präsidentschaft von Eamon de Valera. 1918 stellt die Partei 73 der 105 irischen Abgeordneten in Westminster, ein durchschlagender Erfolg. Ein Jahr später ruft Sinn Féin das erste nationale Parlament aus: "Dáil Eireann" in Dublin - der Gründungsmythos der politischen republikanischen Bewegung. Die "Irisch Republikanische Armee" unter Michael Collins führt einen Unabhängigkeitskrieg, der 1921 mit einem Waffenstillstand endet. 1922 wird im Anglo-Irischen Vertrag die Teilung Irlands festgeschrieben: in sechsundzwanzig Grafschaften im Süden als irischer Freistaat Éire, und sechs Grafschaften im Nordosten. An dem folgenden bitteren Bürgerkrieg 1922-23 zerbricht die republikanische Bewegung.

" Ein Teil von Sinn Féin weigerte sich, den Vertrag anzuerkennen. Diese Ablehnung hatte übrigens weniger mit der Teilung des Landes zu tun. Es ging vielmehr um den Treueschwur zum britischen Monarchen. Die republikanischen Hardliner weigerten sich, einem König die Treue zu schwören und spalteten sich ab. Es kam zum Bürgerkrieg. Die Hardliner verloren. Drei Jahre später gründete ihr Anführer, Eamon de Valera, die Fianna Fail-Partei. Die meisten Sinn Féin-Mitglieder schlossen sich an. Die wenigen Übriggebliebenen versammelten sich von 1926 an zwanzig Jahre lang um eine Kerze, könnte man sagen, und warteten auf den Heiligen Geist… A l l e waren im Unrecht, nur sie nicht. Hier liegt der wichtigste Grund für diese ganze Bitterkeit: diese prinzipientreuen Republikaner sahen ihre alten Sinn Féin- und IRA- Kameraden plötzlich an der Regierung - Leute wie de Valera. "

Nach einer stark marxistischen Orientierung in den sechziger Jahren formiert sich Sinn Féin in den Siebzigern neu: als politischer Flügel der IRA. Eine neue Generation übernimmt die Führung: Gerry Adams aus Belfast und Martin McGuinness aus Derry. Gleichzeitig legt ein Waffenstillstand Mitte der siebziger Jahre den Grundstein für Sinn Féins Weg zur politischen Respektabilität.

" Die republikanische Bewegung nutzte diesen Waffenstillstand, um sich zu sammeln. Gerry Adams war im Hochsicherheitsgefängnis Long Kesh interniert - aus dem er natürlich auch schon versucht hatte auszubrechen… Zu der Zeit wurden die neuen Kommandostrukturen für den bewaffneten Kampf etabliert. Jetzt waren die Nordiren am Ruder, nicht länger die Südiren. Zweitens begann man politisch zu denken. Gerry Adams erklärt in seiner Autobiographie seine Einwände gegen den Waffenstillstand: ohne eine starke politische Organisation hast du gar nichts. Und es dauert Jahre, eine solche aufzubauen. Nie wieder, schwor sich Adams, wird es einen Waffenstillstand geben ohne eine schlagkräftige politische Organisation im Rücken. Viel später dann, im Zuge des IRA-Waffenstillstands 1994, stellte Sinn Féin bereits Abgeordnete in Westminster, Stadträte im Norden - und hatte gute Chancen bei der Wahl zur nordirischen gesetzgebenden Versammlung. Aber der große Sprung war natürlich der Hungerstreik. "

Der Hungerstreik der IRA-Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis 1980 und '81 nimmt einen zentralen Platz in der republikanischen Mythologie ein. Durch einen gestaffelten Hungerstreik versuchen die Gefangenen politischen Status zu erzwingen: keine Gefängniskleidung tragen und Zellen mit Kriminellen teilen zu müssen. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher bleibt hart: "ein Verbrechen ist ein Verbrechen ist ein Verbrechen". Der Wortführer der Gefängnisinsassen ist Bobby Sands. Im April 1981 wird Bobby Sands zum Mitglied des britischen Unterhauses gewählt. Vier Wochen später stirbt der gewählte MP, als erster Hungerstreiker. Der Wahlkampf für Sands und sein Tod als IRA-Märtyrer markiert einen Wendepunkt, mobilisiert die republikanische Bewegung und bringt Sinn Féin wieder in die politische Arena. Noch heute ziert ein riesiges Portrait von Bobby Sands die Außenseite des Parteibüros in der Belfaster Falls Road. Der Sinn Féin-Parteitag von 1981 beschreibt die künftige republikanische Politik in einem griffigen Slogan als Kombination von Wahlurne und Waffe, "ballot box and armalite". Das historische Karfreitagsabkommen 1998 brachte die vorzeitige Entlassung von politischen Gefangenen, mehr übergreifende Gremien zwischen Nordirland und der Republik, und eigene nordirische Institutionen.

Im mächtigen neo-klassizistischen Stormont Castle auf einem Hügel außerhalb Belfasts tagte wieder ein Regionalparlament, die Northern Ireland Assembly und eine Exekutive, in der Sinn Féin mit Martin McGuinness den Erziehungsminister stellte. Allerdings liegen Parlament wie Exekutive zur Zeit wieder auf Eis. Zuletzt wurde die IRA beschuldigt, die Sinn-Féin-Parteibüros in Stormont für Spionage missbraucht zu haben.

Michelle Gildernew, fünfunddreißig, ist Mitglied des nordirischen Regionalparlaments und Abgeordnete des britischen Unterhauses für Sinn Féin. 2001 nahm Gildernew überraschend der Ulster Unionist-Partei den Wahlkreis Fermanagh-South Tyrone ab. Es war der gleiche Sitz, den Bobby Sands zwanzig Jahre zuvor errungen hatte. Historisch war diese britische Unterhauswahl von 2001 auch für Gildernews Partei. Zum ersten Mal überrundete Sinn Féin ihren alten Rivalen, die moderate nationalistische Partei SDLP, die ebenfalls für die Rechte der Katholiken in den sechs Grafschaften Nordirlands eintritt. - Der moderne Nordirland-Konflikt hat seine Wurzeln im siebzehnten Jahrhundert, als die britische Krone presbyterianische Schotten im Nordosten der Insel ansiedelte, die Ulster Plantation. Seit diesem Zeitpunkt gab es in Ulster zwei Religionen. Die Bürgerrechtsbewegung für die Rechte der nordirischen Katholiken formierte sich Ende der sechziger Jahre. Ihre Geschichte ist eng mit der Familie Gildernew verwoben.

" Ich war noch nicht auf der Welt, als meine Familie 1968 an der Aktion zivilen Ungehorsams in Caledon beteiligt war, einem Dorf in der Grafschaft Tyrone. Meine Tante war gerade aus England zurückgekommen und hatte versucht ein Haus zu bekommen. Das war schwierig, es gab nicht genug Wohnraum. Von den fünfzehn neuen Häusern, die in Caledon gebaut wurden, sollte die eine Hälfte an Katholiken gehen, die andere Hälfte an Protestanten. Bei der Zuteilung bekam plötzlich nur eine einzige katholische Familie ein Haus, und da hatte ein Familienmitglied in der britischen Armee gedient. So besetzten meine Tante, meine Großmutter und meine Mutter eins der Häuser. Bis sie im August 1968 das Haus räumen mussten. Diese gewaltsame Zwangsräumung war ein zündender Funke für die Flamme der Bürgerrechtsbewegung. Die friedlichen Protestaktionen der Katholiken inspirierten sich stark von den USA. Der K o n f l i k t entstand aus der Reaktion der unionistischen Bevölkerung. Seit der Teilung unseres Landes haben die Katholiken in den sechs Grafschaften gegen Diskriminierung kämpfen müssen, in praktisch allen Lebensbereichen: im Wohnungssektor, auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungswesen. "

Seit Anfang der neunziger Jahre greifen im nordirischen Berufs- und Geschäftsleben strenge Antidiskriminierungs-Gesetze. Michelle Gildernews Partei kämpft heute für ein modernes sozialistisches "Irland der Gleichberechtigten", "An Ireland of Equals". Sinn Féin besetzt das Prinzip "wir allein" heute mit neuen Inhalten. Doch Geschichte und Symbole bleiben identitätsstiftend: die Pflege der irischen Sprache, oder die republikanische Osterlilie am Revers, zum Gedenken an den Osteraufstand 1916.

Sinn Féin hat allen Grund zum Selbstbewusstsein. Sie ist die einzige irische Partei, die sowohl im Norden als auch im Süden aktiv ist. Ihre Parteibasis ist jung und motiviert, ihre Aktivisten straff organisiert, die PR-Maschine gut geölt. Und sie hat die Gunst des historischen Moments genutzt, den delikaten Balanceakt zwischen der demokratischen Glaubwürdigkeit und der Glaubwürdigkeit beim militärischen Flügel gemeistert. Ende Juli 2005 erklärt die IRA einen bedingungslosen Waffenstillstand. Gerry Adams spricht von einem mutigen Schritt der IRA.

Gute Nachrichten auch aus der nordirischen Polizeistatistik: weniger sektiererische Gewaltaktionen, weniger Brandbomben, Drohgebärden, Strafaktionen, paramilitärische Kriminalität. Doch die beiden communities leben immer noch weitgehend getrennt. Nur fünf Prozent der Kinder besuchen eine überkonfessionelle Schule. Die katholischen Republikaner sehen die protestantische Kultur als englischen Import, sich selbst dagegen als genuin irisch. Für die Unionisten dagegen ist "Sinn Féin/IRA" ein und dieselbe Organisation. - Tommy McKearney, heute Vorsitzender einer Ex-Gefangenenorganisation in der südirischen Grafschaft Monaghan, war Anfang der siebziger Jahre der IRA beigetreten. Zwei seiner Brüder starben, er selbst saß für die Erschießung eines britischen Soldaten im Gefängnis und nahm am Hungerstreik teil. Heute setzt sich McKearney für den Dialog zwischen den Bevölkerungsgruppen ein. Beim Wandel in den Köpfen aber bleibt der Ex-IRA-Mann skeptisch.

" Als Gesellschaft haben wir uns eindeutig von Gewalt und bewaffnetem Konflikt weg bewegt. Glücklicherweise! Und ich sehe keinerlei Anzeichen für den Wunsch, zum Konflikt zurückzukehren. Allerdings sehe ich wenig parallele Bewegung nach vorne. Die Mentalitäten müssen sich verändern. Wir müssten uns darauf einigen können, unterschiedliche Meinungen zu haben. Das fundamentale Prinzip jeglicher parlamentarischer Regierung ist, dass die beiden Seiten sich einig sind, uneinig sein zu können. So kann die Mehrheit regieren, während die Minderheit das liefert, was in Großbritannien "loyale Opposition” heißt. In allen parlamentarischen Demokratien der Welt gibt es einen Grundkonsens über den Staat. Und den haben wir in Nordirland einfach noch nicht, das ist die große Sorge für die Zukunft. "

Parteipolitisch hat sich die nordirische Gesellschaft polarisiert: nicht nur Sinn Féin gewann bei den letzten Wahlen dazu, auch die loyalistische DUP um den Geistlichen Reverend Ian Paisley. Eins der wichtigsten Themen der aktuellen Debatte in Nordirland ist das Misstrauen der katholischen Bevölkerung gegenüber der Polizei. Jahrzehntelang erfüllte die IRA in den katholischen Ghettos von Belfast oder Derry eine Polizeifunktion. Wurde der Fernseher oder das Fahrrad des Sohnes geklaut, sprach man mit den richtigen Leuten - und Fernseher oder Fahrrad tauchten wieder auf. Eine beliebte Abstrafe für Drogendealer war ein gezielter Schuss in die Kniescheibe. Die nordirische Polizei, Royal Ulster Constabulary oder RUC, mag seit 2001 Police Service of Northern Ireland heißen. Doch Katholiken stellen unter zwanzig Prozent des neuen PSNI. Für die Sinn-Féin-Politikerin Michelle Gildernew kann man von der katholischen community schwerlich Vertrauen und Loyalität gegenüber dem Staat erwarten:

" Letzte Woche bekam ich einen Anruf von einer Frau in meinem Wahlkreis. Die Polizei war gerade gekommen, um ihr Haus zu durchsuchen. Der Anruf kam kurz nach sieben Uhr morgens. Zehn Minuten später war ich da. In der Zeit hatte ein Offizier schon einem achtjährigen Jungen angedroht, dass er so enden würde wie sein Onkel - ein Onkel, der während des Konfliktes getötet wurde. Die Mutter und die Kinder waren alle am Weinen. Die Handys der beiden älteren Mädchen waren konfisziert worden, sowie ein Computer mit Hausaufgaben für die Schule. Und die Mutter sagte zu mir: die Polizei hat ja vielleicht einen neuen Namen und neue Uniformen, aber es ist immer noch die alte RUC! "

Eine der größten Herausforderungen für Sinn Féin auf parteipolitischer Ebene ist es, die Mittelschicht für ihre sozialistische Programmatik zu gewinnen. Ob Sinn Féin ein Plateau in der Wählergunst erreicht hat, wird sich bei der nächsten Parlamentswahl in der Republik Irland zeigen. Tommy McKearney:

" Sinn Féin ist eine dynamische Partei. Sie ist neu auf der politischen Szene, vor allem in der Republik, wo man den politischen Parteien zunehmend mit Überdruss und Apathie begegnet. Die aktuelle Regierungspartei, Fianna Fail ist praktisch seit achtzig Jahren am Ruder und hat einige Korruptionsskandale ausgesessen. Ihr Image ist angekratzt, sie wirkt müde, wie auch die andere große Partei, Fine Gael. Sinn Féin dagegen wirkt frisch und neu. Der Chef der südirischen Sinn Féin, Caoimhghin O’Caolain sagte kürzlich in einem Interview, seine Partei sei bereit für eine Koalition. Auf lange Sicht wäre das aber von Nachteil für Sinn Féin. Man wird die Partei als Teil des politischen Establishment sehen. Sie würde sicherlich einiges erreichen, aber auch eine Menge Kompromisse eingehen müssen. In der tagtäglichen Routine der Regierungsgeschäfte ginge viel von Sinn Féins Neuigkeitswert, von ihrer Dynamik und Radikalität verloren. "

Ohnehin weist der irische Premier und Fianna Fail-Parteichef Bertie Ahern eine mögliche Koalition mit Sinn Féin weit von sich. Mit einer Partei, die den neu errungenen irischen Wohlstand durch sozialistische Experimente gefährden könnte, will man nichts zu tun haben. Für den Sinn-Féin-Historiker Brian Feeney hat die Partei in der Republik ein klares Ziel:

" Sinn Féins Priorität ist es, zweistellige Zahlen im irischen Unterhaus zu erreichen. Sie wollen gern das Zünglein an der Waage im Parlament sein. Sie wollen zu Bertie Ahern sagen können, 'wir unterstützen Dich als Premierminister, wenn du dies oder das tust. Wir müssen gar nicht in der Regierung sein, aber ohne unsere Unterstützung regierst du nicht.’ Ein Dutzend Abgeordnete, das wäre perfekt für Sinn Féin. "

Währenddessen sät die Rhetorik Sinn Féins im Norden des Landes weiterhin Misstrauen im unionistischen Lager. Die Wiedervereinigung mit der Republik wird als unausweichlicher Gang der Geschichte präsentiert. Tatsächlich wächst die katholische Bevölkerung Nordirlands; bei der letzten Volkszählung waren es über vierzig Prozent. Auf der Basis der Demographie träumt Gerry Adams schon von einer Volksbefragung und einem "United Ireland". Dabei wollen nicht unbedingt alle Katholiken mit ihren südirischen Cousins vereint werden und denken über einen "dritten Weg" nach. Für die Sinn-Féin-Parlamentarierin Michelle Gildernew ist dagegen hundert Jahre nach Gründung ihrer Partei eine gerechte Gesellschaft untrennbar mit der Einheit ihres Landes verbunden.

" Ich bin fest davon überzeugt, dass es wirkliche Gleichberechtigung nur in einem wiedervereinten Irland geben kann. Die sechs Grafschaften waren angelegt als ein Ort, wo Unionisten ungehindert regieren konnten. Und das Gebaren der unionistischen Parteien, den Menschen grundsätzliche Rechte zu verweigern, wird so lang weitergehen, wie dieser Ort besteht. Wir als Partei kämpfen aber nicht nur für die Rechte der Katholiken im Norden, sondern für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, für die Fahrenden, die travellers, für Schwule und Lesben…, und, ja, klar, für die Unionisten natürlich auch. Wir stehen in einer historischen Tradition. Schon beim Osteraufstand 1916, schon beim Aufstand von 1798, da ging es um Gleichheit und Brüderlichkeit. Darum, Menschen so zu behandeln, wie du selbst behandelt werden willst. "

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