Dienstag, 21. Mai 2024

Türkei
42 Jahre Haft für prokurdischen Politiker Demirtas

In der Türkei hat ein Gericht im sogenannten Kobane-Prozess zahlreiche kurdische Politiker zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt.

16.05.2024
    Das Foto von 2014 zeigt Selahattin Demirtas
    Der kurdische Politiker Selahattin Demirtas ist zu mehr als 40 Jahren Haft verurteilt worden. (picture alliance / dpa / EPA Sedat Suna)
    Unter den 100 Angeklagten war auch der frühere Vorsitzende der kurdischen HDP-Partei, Demirtas, der schon seit Jahren inhaftiert ist. Gegen ihn verhängte das Gericht in Ankara nun eine Freiheitsstrafe von 42 Jahren, weil er die "Einheit des Staates" verletzt habe.
    In dem Prozess ging es um Unruhen mit 37 Toten im Jahr 2014. Hintergrund war das Vorrücken der Terrormiliz IS auf die überwiegend von Kurden bewohnte Stadt Kobane in Nordsyrien. Als die türkische Regierung eine Unterstützung der dortigen Bevölkerung ablehnte, rief die HDP zu Protesten auf. Die Regierung in Ankara macht die Angeklagten wegen des Aufrufs für die Todesfälle bei den nachfolgenden Krawallen verantwortlich. Kritiker bezeichnen das Verfahren dagegen als politisch motiviert. Gegen die HDP läuft in der Türkei ein Verbotsverfahren.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.